Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Recht der Schuldverhältnisse.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Schuldverhältnisse aus Verträgen (§§ 305-361):

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Titel. Rücktritt (§§ 346-361).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

BGB. Rücktritt. Erfüllung. Hinterlegung. 29 V. Titel. Rücktritt (66 346—361). Der in einem Vertrag von einer Partei vorbehaltene Rücktritt erfolgt durch (unwiderrufliche) fristgemäße Erklärung gegenüber dem anderen Teil und begründet die Verpflichtung der Parteien, den Zustand vor dem Ver- tragsabschluß durch Rückleistung des Empfangenen Zug um Zug wieder- herzustellen (§8 346—349). Der zufällige Untergang des zurück- zugebenden Gegenstandes schließt den Rücktritt nicht aus; wohl aber eine wesentliche Verschlechterung der Sache oder Unmöglichkeit ihrer Herausgabe, sowie ihre Umarbeitung durch Verschulden der Berechtigten oder eines Dritten, an den der Berechtigte die Sache veräußert hat (88 351f.). Ist der Rücktritt gegen Zahlung von Reugeld vorbehalten, so ist es un— verzüglich vor, bei oder unmittelbar nach der Erklärung zu entrichten (8 359). Ist vorbehalten, daß der Schuldner seine Rechte verliert, wenn er seine Verbindlichkeit nicht erfüllt, so ist der Gläubiger bei dem Eintritt dieses Falles zum Rücktritt berechtigt (§ 360). — Bei sog. Fixgeschäften, d. h. Verträgen, bei denen die Leistung des einen Teils genau zu einer festbestimmten Zeit oder Frist erfolgen soll, ist der andere Teil bei nicht rechtzeitiger Leistung zum Rücktritt berechtigt (§ 361; H#GB. § 376). Dritter Abschnitt. Erlöschen der Schuldverhältnisse Gs 362—397). Es erfolgt durch Erfüllung, Hinterlegung, Aufrechnung, Erlaß. I. Titel. Erfüllung (§§8 362—371). Der Erfüllung steht die Hingabe an Zahlungsstatt gleich, die der Gläubiger statt der eigentlichen Leistung annimmt. Die Übernahme einer neuen Verbindlichkeit (z. B. Ausstellung eines Wechsels) geschieht aber im Zweifel nicht an Erfüllungsstatt (§ 364). Bei mehrfachen Schuld- verhältnissen hat, wenn nichts ausgemacht, der Schuldner zu bestimmen, welche Schuld er zuerst tilgen wird; geschieht dies nicht, so werden zuerst die Kosten, dann die Zinsen, dann die Hauptschuld und zwar zuerst die fällige, unter diesen die unsicherere, unter den gleich sicheren zuerst die dem Schuldner lästigere, unter diesen wiederum die ältere und bei gleichem Alter jede Schuld verhältnismäßig getilgt (§ 366). Auf Verlangen und Kosten des Schuldners muß bei Erfüllung der Ver- bindlichkeit Zug um Zug ein schriftliches Empfangsbekenntnis (Quittung) erteilt werden (§§ 368, 369). Der Überbringer einer echten Quittung gilt für ermächtigt, die Liistung zu empfangen (§ 370), wenn der Schuldner nicht den Mangel der Ermächtigung kennt. Ein Schuldschein ist zurück- zugeben oder, wenn dies nicht mehr möglich, ein öffentlich beglaubigtes Tilgungsanerkenntnis auszustellen (§ 371). II. Titel. Hinterlegung (§8§ 372—380). Durch Hinterlegung wird die Schuld getilgt, wenn der Schuldner zur Hinterlegung berechtigt ist. Das ist der Fall bei Annahmeverzug des Gläubigers und sonstigen in der Person des Gläubigers liegenden Gründen

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