Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Teil. Staats- und Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XIII. Unterrichtswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Staatsaufsicht

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Unterrichtswesen (Staatsaufficht). 491 der Emanation der Verfassung nur auf einzelnen Gebieten erfolgt; so ist z. B. das staatliche Aufsichtsrecht durch G. 11. 3. 72 (GS. 183) fest- gelegt worden; das Gebiet des Volksschulrechts ist — aber gleichfalls nicht vollständig — durch das G. 28. 7. 06 (GS. 335) geregelt, auch sind durch zahlreiche Gesetze die Verhältnisse der Lehrer geordnet worden. Bis zur endgültigen Regelung des gesamten Schulwesens bildet das Fundament des geltenden Rechtszustandes noch immer zunächst der „von niederen und höheren Schulen“ handelnde Titel XII des ALsR. II. I. Staatsaufsicht. „Schulen und Universitäten sind Veran- staltungen des Staates, welche den Unterricht der Jugend in nütz- lichen Kenntnissen und Wissenschaften zur Absicht haben“ (§ 1 ALR. II, 12). Die Anfangsworte dieses Satzes besagen schon, daß die Aufsicht des Staates hier weit energischer eingreifen will als bei anderen (Kom- munal-, kirchlichen u. dergl.) Angelegenheiten, und zwar auch da, wo der Staat nicht unmittelbar die Anstalten einrichtet und verwaltet. „Dergleichen Anstalten sollen nur mit Vorwissen und Genehmigung des Staates er- richtet werden“ (§ 2 das.). „Alle öffentlichen Privatunterrichts= und Erziehungsanstalten stehen unter der Aufsicht vom Staate ernannter Be- hörden“ (Preuß. Verf. Art. 23, vgl. § 9 ALR. II, 12). Dasselbe sagt § 1 G. 11. 3. 72 (GS. 183) betr. die Beaufsichtigung des Unterrichts- und Erziehungswesens, und fügt hinzu, daß alle mit dieser Aufsicht be- trauten Behörden und Beamten im Auftrage des Staates handeln. Hierdurch sollte der aus dem Landrecht und der Verfassung hergeleitete Zweifel beseitigt werden, ob nicht die Kirche und ihre Geistlichen aus eigenem Rechte eine Schulaufsicht beanspruchen könnten; daher das Recht der Aufsichtsbehörde, die Sprache auch des Religionsunterrichts zu be- stimmen (OVG. 50, 176). Nach § 2 jenes G. gebührt dem Staate allein die Ernennung der Lokal= und Kreisschulinspektorent), indessen bleibt nach § 3 die den Gemein den und dessen Organen zustehende Teilnahme an der Schulaufsicht unberührt; diese regelt für die Volksschulen Abschn. 5 des G. betr. die Unterhaltung der öffent- lichen Volksschulen v. 28. 7. 06 (GS. 335), insbesondere § 43 Abt. 3. In größeren Städten können auch städtische Beamte mit der Schul- aufsicht betraut werden (ME. 22. 8. 98, U BBl. 723). Auch wer gewerbsmäßig in den zur Aufgabe der öffentlichen Schule gehörenden Lehrgegenständen (also z. B. auch im Turnen und wenn unentgeltlich OVG. 52, 214) Privatunterricht an schulpflichtige Personen (solche sind z. B. nicht jugendliche Arbeiter RGer. 28. 6. 10, vgl. aber O . a. O.) erteilen will, muß sich hinsichtlich seiner Befähigung bei der Behörde aus- weisen (§8 7 f. AdLR. II, 12), desgleichen, wer Privatschul- und Erziehungs- anstalten einrichtet, welche dann auch unter der Aufsicht der Staatsbehörde stehen (§§ 3—5 daselbst). Das Nähere über diese Aufsicht ist angeordnet in der KO. 10. 6. 34 (GS. 135) betr. die Aufsicht des Staates über Privatanstalten und Privatpersonen, die sich mit dem Unterricht und der Erziehung der Jugend beschäftigen, und in der Instruktion 31. 12. 39 1) In Berlin ist ihre Anstellung dem Magistrate überlassen, vorbehaltlich der Bestätigung der Personen durch die Staatsbehörde.

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