Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Teil. Staats- und Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XIII. Unterrichtswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Niedere (Volks-) Schulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Gesetz 28.7.06 (GS. 335), betr. die Unterhaltung der öffentlichen Volksschulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Unterrichtswesen (Volksschulen.) 495 konfessionelle Verhältnisse, sowie Verwaltung und Lehreranstellung) geregelt worden durch das mehrfach erwähnte Gesetz betr. die Unterhaltung der öffentlichen Volksschulen v. 28. 7. 06 (GS. 335) Ausf Anw. 25. 2., 7. 7., 6. 11. 07, 14. 3. 08 (Ul Zl. 305, 633, 865, 461). Das Gesetz gilt nicht für Posen und Westpreußen (§ 70), wo also noch die älteren Bestimmungen bestehen; ihm unterstehen auch nicht Garnisonsschulen, mit Anstalten (z. B. Taubstummen-, Blindenanstalten) verbundene und aus nationalpolitischen Rücksichten vom Staat gegründete und bisher unterhaltene Schulen (§ 69). a) Träger der Schullast hinsichtlich Errichtung und Unterhaltung der öffentlichen Volksschulen sind grundsätzlich die Gemeinden und selbständigen Gutsbezirke, welche allein einen „Schulverband“ oder nach Vereinigung einen „Gesamtschulverband“ bilden. Jede Stadt bildet in der Regel einen Verband für sich; bei Beteiligung von Städten mit mehr als 25 Schulstellen ist eine Vereinigung nur mit Zustimmung aller Beteiligten zulässig (§§ 1, 2). Über Bildung, Veränderung, Vermögens- auseinandersetzung der Ges Schul Vbd. beschließt die Aufsichtsbehörde; bei Widerspruch erfolgt Ergänzung durch Beschluß des Kr A., bei Städten des Bez A. und hiergegen binnen zwei Wochen Beschwerde an den Prov Rat; bei Vermögensstreitigkeiten sogleich Klage beim BezA. (§§ 3, 4). Die Aufsichts- behörde kann Kinder eines Schulverbandes der Schule eines anderen gastweise gegen Vergütung, welche im Streitfall der Kreis= bzw. Bez A. feststellt 1), zu- weisen; Beschwerde binnen zwei Wochen wegen der Zuweisung an den Ob Präs.; wegen der Vergütungsfeststellung an den Prov Rat, in Berlin Klage beim OVG. (§ 5). Die bisher bestehenden anderweiten Träger der Schullast (Schulsozietäten, selbständige Schulen) fallen als solche weg (Ausnahmen § 28), ihre Funktionen und ihr Vermögen, das in einer Matrikel genau zu verzeichnen ist, gehen auf die Schulverbände über. Es findet ipso iure Universalnachfolge (§ 1922 BGB.) statt, s. 1. AusfAnw. III, 2 (§§8 24, 25). Soweit eine Kirchengemeinde Trägerin der Schullast war, ist das den Schulzwecken gewidmete Sondervermögen in toto durch Beschluß der Aufsichtsbehörde im Einvernehmen mit der kirchlichen Oberbehörde (Konsistorium, bzw. Bischöfe) dem Schulverbande zu überweisen. Bei Streit erfolgt Beschluß des Ob Präs., hiergegen binnen sechs Monaten Klage im Rechtsweg (§ 27). Die Schulverbände haben das ihnen zugefallene Vermögen, entsprechend den früheren Bestimmungen, zu verwenden. (8§ 25 Abs. 1 S. 2, 27). Selbständige Schulstiftungen (§ 28), ebenso die Rechte Dritter, insbesondere der Kirchengemeinden, an dem übergegangenen Ver- mögen bleiben bestehen; bei gemeinschaftlichen Vermögen tritt der Schul- verband an die Stelle des früheren Unterhaltspflichtigen (§ 29). Aus diesem übergegangenen und dem eigenen Vermögen des Verbandes sind die Schullasten zu bestreiten. Dazu kommen noch 1. für vereinigte Schul= und Kirchenämter (sog. Küsterschulen) die Leistungen der kirchlichen Beteiligten und der von den Kirchengemeinden nach bisheriger Rechtsnorm zu erfüllenden Verpflichtungen, welche in eine feste Rente 1) In Berlin die Aufsichtsbehörde.

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