Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Recht der Schuldverhältnisse.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Siebenter Abschnitt. Einzelne Schuldverhältnisse (§§ 433-853).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Titel. Miete. Pacht (§§ 535-597).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

BGB. Leihe. Darlehen. 43 Forderungen ein gesetzliches Pfandrecht an den in seinen Besitz gelangten Inventarstücken). IV. Titel. Leihe (8§§ 598—600). Leihe ist die Überlassung einer Sache zum unentgelt- lichen Gebrauch. Der Verleiher haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; Schaden, der auf einem arglistig verschwiegenen Mangel beruht, muß er ersetzen (§ 600). Der Entleiher trägt die Kosten der Erhaltung, insbesondere die Futterkosten eines Tieres; er haftet für Vorsatz und jede Fahrlässigkeit; bei vertragswidrigem Gebrauch, insbesondere bei Überlassung des Gebrauchs an einen Dritten ohne Erlaubnis, hat er selbst zufälligen Schaden zu vertreten, wenn dieser die Folge des vertrags- widrigen Gebrauchs ist. Die Rückgabe hat nach Ablauf der bestimmten Zeit oder der sich aus dem Zweck bestimmenden Zeit zu erfolgen, andern- falls kann der Verleiher die Sache jederzeit zurückfordern (8 604). Ein Kündigungsrecht hat der Verleiher: 1. wenn er unvorhergesehener- weise selbst der Sache bedarf, 2. bei Mißbrauch durch den Entleiher und 3. beim Tode des Entleihers (§ 605). — Die Ansprüche aus der Leihe verjähren in 6 Monaten (§ 606). V. Titel. Darlehen (§8 607—610). (NB. Ich leihe Geld dar; der andere, der es erhält, borgt es; ich leihe mir eine Sache, die ich gebrauchen will; ich stunde oder kreditiere — nicht ich borge — dem Käufer das Kaufgeld.) Das Darlehen ist die Hingabe von Geld oder anderen vertretbaren Sachen zum Eigentum mit der Verpflichtung zur Wiedererstattung des Empfangenen in Sachen von gleicher Art, Güte und Menge (§8 607). Es ist wie die Leihe ein sog. Realvertrag, d. h. der Vertrag vollzieht sich mit der Hingabe und dem Empfang des Geldes. Der Vorvertrag — das Versprechen, ein Dar- lehen zu geben — kann im Zweifel widerrufen werden, wenn infolge Ver- schlechterung der Vermögensverhältnisse des künftigen Schuldners die Rück- zahlung gefährdet erscheint (§610). In Preußen bedürfen die an Mitglieder des königlichen Hauses gegebenen Darlehen zu ihrer Klagbarkeit der Ein- willigung des Königs (§§ 676, 677 ALR. I, 11; EG. Art. 57). Ist die Zeit für die Rückerstattung nicht bestimmt, so kann der Schuldner ein zinsloses Darlehen (ohne Abzug von Zwischenzinsen §5 272) jederzeit zurückgeben; bei einem zinsbaren Darlehen bedarf es zur Fällig- keit der Kündigung, die bei Darlehen über 300 Mk. drei Monate zuvor, bei geringeren Beträgen ein Monat zuvor zu erfolgen hat (§ 609). Bei hypothekarischen Darlehen darf die Kündigung nicht über 30 Jahre hinaus ausgeschlossen werden (G. 2. 3. 50 § 92; E. Art. 117; die vom Pfand- leiher gegebenen Darlehen sind nicht vor Ablauf von 6 Monaten fällig, aber der Schuldner darf das Pfand jederzeit einlösen, s. G. betreffend Pfandleihgewerbe 17. 3. 81 §§ 4, 7; E. Art. 94). Für den Ort der Rückerstattung gelten die allgemeinen Bestimmungen (§8§ 269, 270). Zinsen können nur gefordert werden, wenn sie ausbedungen sind; ist ihre Höhe nicht bestimmt, so sind 4% zu zahlen (§ 246); fällig sind

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