Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Recht der Schuldverhältnisse.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Siebenter Abschnitt. Einzelne Schuldverhältnisse (§§ 433-853).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XXV. Titel. Unerlaubte Handlungen (§§ 823-853).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

60 BGB. Unerlaubte Handlungen. Gruchot 50, 99). Die Ehre ist kein „sonstiges Recht“ (RGer. 51, 369). Außerdem ist schadensersatzpflichtig: 1. wer der Wahrheit zuwider eine Tatsache behauptet oder verbreitet, die geeignet ist, den Kredit eines anderen zu gefährden oder sonstige Nachteile für dessen Erwerb oder Fortkommen herbeizuführen, wenn er die Unwahrheit zwar nicht kennt, aber kennen muß (§ 824); 2. wer eine Frauensperson durch Hinter- list, Drohung oder Mißbrauch eines Abhängigkeitsverhältnisses zur Ge- stattung der außerehelichen Beiwohnung bestimmt (85 825); und 3. wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem anderen vorsätzlich Schaden zufügt (§ 826). Voraussetzung ist die Zurechnungsfähigkeit des Handelnden nach bürger- lichem Recht. Sie beginnt mit dem vollendeten 7. Lebensjahr und hat bis zum 18. Lebensjahr zur Voraussetzung, daß der Handelnde bei Be- gehung der Handlung die zur Erkenntnis der Verantwortlichkeit erforder- liche Einsicht hat (§ 828); nicht verantwortlich ist ferner, wer im Zu- stand der Bewußtlosigkeit oder in einem die freie Willensbestimmung aus- schließenden Zustande krankhafter Störung der Geistestätigkeit einem anderen Schaden zufügt, es sei denn, daß er sich schuldhafterweise durch den Genuß geistiger Getränke usw. in einen vorübergehenden Zustand dieser Art ge- setzt hat (§ 827). — Trotz dieser Unverantwortlichkeit ist, sofern nicht der Schadensersatz von einem aufsichtspflichtigen Dritten erlangt werden kann, der Schaden insoweit zu ersetzen, als es die Billigkeit verlangt und die Mittel zum standesgemäßen Unterhalt und zur Unterhaltspflicht erhalten bleiben (§ 829). Mehrere Täter, denen Anstifter und Gehilfen gleich- stehen, haften jeder für den ganzen Schaden (§ 830). Wer einen anderen zu einer Verrichtung bestellt (Geschäftsherr und Geschäftsbesorger, z. B. auch der Militärfiskus und der Offizier, der einen Zünder prüft (RGer. 55, 171); vgl. auch Puchelts Zeitschr. f. deut- sches bürg. Recht 34, 347 (ungenügende Absperrung des Schießplatzes), ist zum Ersatz des durch den Angestellten in Ausführung der Verrichtung verursachten Schadens verpflichtet, es sei denn, daß er bei der Auswahl die erforderliche Sorgfalt angewendet hat oder der Schaden trotz dieser Sorgfalt entstanden sein würde (§ 831); daneben haftet der Täter. Der Ausgleich zwischen ihm und dem Geschäftsherrn richtet sich nach § 840 Abs. 2). In gleicher Weise haftet ein Aufsichtspflichtiger für den Schaden, den minderjährige oder wegen ihres geistigen oder körper- lichen Zustandes gesetzlich unter Aufsicht gestellte Personen verursachen (& 832). Für den durch (zahme oder wilde) Tiere verursachten Schaden haftet derjenige, der das Tier hält und der kraft Vertrages Aufsichts- pflichtige (§& 833, 834). Durch R. 30. 5. 08 RBl. 313 ist die Haftung des Tierhalters dadurch gemildert, daß die Haftpflicht nicht ein- tritt, wenn der Schaden durch ein Haustier verursacht wird, das dem Berufe, der Erwerbstätigkeit oder dem Unterhalte des Tierhalters zu dienen bestimmt ist und wenn der Tierhalter nachweist, daß er entweder die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beobachtet hat oder der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt entstanden sein würde. Den durch Schwarz-, Rot-, Elch-, Dam= oder Rehwild oder durch Fasanen zugefügten Wildschaden hat der Jagdberechtigte dem Eigen-

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