Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: zorn_kaiser

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: zorn_kaiser_001

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Author:: Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Volume count:: 1

Publisher:: Schmidt & Co. GmbH

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

Scope:: 573 Seiten

DDC Group:: Politik; Recht; Wirtschaft

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Deutsche Politik, Staat und Verwaltung, Entwicklung des Rechts, Die deutsche Wehrmacht, Die Kolonien.

Chapter

Title:: Zweites Buch. Staat und Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Staats- und Verwaltungsrecht. Von Geh. Justizrat Dr. Zorn.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das Reich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Das Verkehrswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

22 Staats- und Verwaltungerecht. II. Buch. wird in Verbindung mit der preußischen geführt, der sich freiwillig auf dem Vertrags- wege auch Hessen angeschlossen hat. Dagegen hat der Bundesrat für die wichtigsten Punkte des Eisenbahnbetriebes eine bedeutende rechtsschöpferische Tätigkeit entfaltet, die in segensreichster Weise eine deutsche Eisenbahneinheit, von der sich auch Bayern nicht ausgeschlossen hat, für die Hauptmasse des Betriebes hergestellt hat. Der Bundesrat hat von Anbeginn diese Materien auf dem Verordnungswege unter Berufung auf Verfassungsvorschriften ge- regelt trotz der großen Schwierigkeiten, die ihm die von der staatsrechtlichen Wissenschaft aufgestellte Theorie der „Rechtsverordnungen“ bereitet hat. So steht der große Komplez von eisenbahnrechtlichen Verordnungen des Bundeerates, insbesondre die große, wieder- holt verbesserte, Eisenbahnverkehrsordnung (die geltende seit 1. April 1909), dann die Signalordnung von 1907, Bau- und Betriebsordnung von 1904, heute in Geltung. A#Auch auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens hat bereits eine erhebliche internationale Tätigkeit eingesetzt. Kraft besonderer Abmachungen der Verwaltungen erfolgt ein Aus- tausch der Betriebsmittel (Personen- und Güterwagen) und eine Abrechnung der Fahr- preise unter fast allen Staaten des europäischen Kontinentes. Außerdem wurde schon 1890 unter den europäischen Kontinentalstaaten ein großer internationaler Fracht- vertrag abgeschlossen, der die Grundlagen des Eisenbahnfrachtrechtes in weitem Um- fange international regelt nach dem Vorbilde des Weltpostvereins. Such über die Spur- weite der Eisenbahnen ist unter fast allen Staaten des europäischen Kontinentes eine einheitliche Regelung erzielt worden. Siehe im übrigen das besondere Kapitel dieses Werkes über Eisenbahnwesen. Für das neueste Verkehrsmittel auf dem Erdboden, die Kraft- fahrzeuge, wurde ein Reichsgesetz (1909) erlassen und eine umfassende internationale Abmachung (1909) getroffen; das Gesetz enthält Verkehrs-, Haftpflicht- und Strafvorschriften. Eine vollständige und dauernde Ordnung des Ver- kehrs mit Kraftfahrzeugen samt der hierfür erforderlichen internationalen Verkehrs- ordnung wird auf Grund der gemachten Erfahrungen schwerlich mehr lange auf sich warten lassen. 2. Kraftfahrzeuge. 3. Postwesen. Das Gebiet des Postwesens hat im letzten Vierteljahrhundert keine Neuerungen grundsätzlicher Art zu verzeichnen. Das ausgezeichnete Werk des ersten Generalpostmeisters Stephan besteht in voller Kraft unverändert weiter; nur in Einzelheiten waren hier Anderungen erforderlich. Auch das gewaltige, von Ste- phan 1874 begründete Werk des Weltpostvereins hat sich auf den damals gelegten Grundlagen in kraftvoller Weise weiterentwickelt (neueste Fassung mit 5 Zusatzverträgen von 1906). Haß die Post nicht handelerechtlicher „Kaufmann“ ist, wurde 1897 gesetz- lich ausgesprochen; aber auch die einzelnen Akte der Postverwaltung sind nicht Verträge im Sinne des Privatrechtes, sondern Akte der Staatsverwaltung. Die privaten Stadt- postanstalten wurden 1899 gegen Entschädigung aufgehoben und für die Zukunft ver- boten. 158

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