Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: zorn_kaiser

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: zorn_kaiser_001

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Author:: Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Volume count:: 1

Publisher:: Schmidt & Co. GmbH

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

Scope:: 573 Seiten

DDC Group:: Politik; Recht; Wirtschaft

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Deutsche Politik, Staat und Verwaltung, Entwicklung des Rechts, Die deutsche Wehrmacht, Die Kolonien.

Chapter

Title:: Zweites Buch. Staat und Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Staats- und Verwaltungsrecht. Von Geh. Justizrat Dr. Zorn.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das Reich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Handel, Landwirtschaft und Gewerbe.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

30 Staats- und Verwaltungerecht. II. Buch. a) Eine Reihe von Gesetzen bezog sich auf einzelne Gewerbebetriebe, sei es aus Gründen der Staatssicherheit, sei es zum Schutze der Gesundheit des Volkes, sei es behufs Wahrung der geschäftlichen Moral; der ersten Gruppe sind zuzurechnen die Ge- setze über den Handel mit Dynamit (1891), das Gesetz über amtliche Prüfung der Läufe und Verschlüsse von Handfeuerwaffen (1891), die zahlreichen Anordnungen zur Ourch--- führung der gesetzlichen Vorschriften über die sog. „gefährlichen Anlagen“ sowie über Dampfkessel. Zur zweiten Gruppe gehören besonders die Vorschriften über den ge- werblichen Verkehr mit Arzneimitteln sowie die bereits oben erwähnten Gesetze gegen Verfälschung von Nahrungsmitteln; die dritte Gruppe bilden die Gesetze über unlauteren Wettbewerb, gegen den Wucher (1893) und über die Abzahlungsgeschäfte (1894), die ebenfalls bereits Erwähnung gefunden haben; auch das Stellenvermittelungegesetz (1910) ist zu dieser Gruppe zu rechnen. b) Einen erhöhten Rechtsschutz auf dem Gebiete des gewerblichen Lebens bezweckt das bereits aus früherer Zeit stammende, aber auf Grund der gemachten Erfahrungen, sowie im Hinblick auf das enorme Wachstum des gewerblichen Lebens völlig umgestaltete Gesetz über die besonderen Gewerbegerichte (neueste Fassung von 1901), deren Zu- sammensetzung die Gewähr bieten soll, daß Gewerbestreitigkeiten nicht lediglich aus formal juristischen, sondern auch aus Gesichtspunkten gewerblicher Sachkunde und Er- fahrung entschieden werden. Jß0) Aus den gleichen Gründen wie das Gewerbegerichtsgesetz soll auch die ältere Gesetzgebung über gewerblichen Urheber- und Erfinderschutz (1901), das Patentgesetz (1891) und die Gesetzgebung über Schutz der Gebrauchsmuster (1904) und Waren- bezeichnungen (1894) eine gründliche Umarbeitung erfahren, die in neuen Gesetzent- würfen demnächst die Offentlichkeit beschäftigen wird. UÜberall auf dem Gebiete des gewerblichen Lebens tritt uns sowohl von seiten der Reichsregierung wie des Reichs- tages das ernste und erfolgreiche Bestreben entgegen, die gemachten Erfahrungen für die möglichste Bollendung der Gesetzgebung zu verwerten und der ungeheuren Ent- faltung deutscher Arbeit im letzten Vierteljahrhundert die richtigen gesetzlichen Grund- lagen zu geben. d) Eine der hauptsächlichsten Aufgaben, die zu lösen die Gesetzgebung des Deutschen Reiches in den letzten Jahrzehnten sich mit größter Anstrengung und höchstem sittlichen Ernste bemüht hat, war die Frage des Arbeiterschutzes. Mehr und mehr wurde die Sonntagsarbeit beschränkt und der Tag dürfte nicht mehr fern sein, der dem deutschen Volke die vollständige Sonntagsruhe, wenn auch nicht in der Vollständigkeit des eng- lischen und amerikanischen Volkslebens bringt; gegenüber dem großen wirtschaftlichen und sittlich religiösen Gedanken, der hier für unser Volk durchgesetzt werden muß, müssen alle Ueineren Bedenken zurücktreten. Sehr zahlreiche Vorschriften ergingen ferner zur Einschränkung der Kinder- und Frauenarbeit; über Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben bestimmte 1903 ein um- fassendes Sondergesetz. Auch auf diesem für die äußere und innere Gesundhbeit des Volkes hochwichtigen Gebiete ist zwar bereits vieles erreicht, ein Abschluß der gesetz- geberischen Arbeit aber bis jetzt noch nicht gewonnen. Kleine Bedenken müssen auch bier 166

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