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Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band. (1)

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Bibliographic data

fullscreen: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:
zorn_kaiser
Title:
Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.
Author:
Zorn, Philipp
Berger, Herbert von
Place of publication:
Berlin
Document type:
Multivolume work
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1916
DDC Group:
Geschichte
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Volume

Persistent identifier:
zorn_kaiser_001
Title:
Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.
Subtitle:
Deutsche Politik, Staat und Verwaltung, Entwicklung des Rechts, Die deutsche Wehrmacht, Die Kolonien.
Author:
Berger, Herbert von
Zorn, Philipp
Buchgattung:
Sachbuch
Keyword:
Staatsrecht
Verwaltungsrecht
Versicherung
Kolonien
Militair
Volume count:
1
Publishing house:
Schmidt & Co. GmbH
Document type:
Volume
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1916
Scope:
573 Seiten
DDC Group:
Politik
Recht
Wirtschaft
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Zweites Buch. Staat und Verwaltung.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
1. Staats- und Verwaltungsrecht. Von Geh. Justizrat Dr. Zorn.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
II. Preußen.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
1. Die preußische Verfassungsurkunde und die Grundlagen des Staates.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.
  • Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band. (1)
  • Title page
  • Kaiser Wilhelm II.
  • Title page
  • Deutsche Politik -- Fürst v. Bülow, Kanzler des Deutschen Reiches, am 7. 2. 1902.
  • Erstes Buch. Deutsche Politik. Von Bernhard Fürst von Bülow.
  • Zweites Buch. Staat und Verwaltung.
  • 1. Staats- und Verwaltungsrecht. Von Geh. Justizrat Dr. Zorn.
  • 2. Die Selbstverwaltung. Von Dr. Siegfried Körte.
  • 3. Die Reichsversicherung. Von Dr. Fritz Stier-Somlo.
  • 4. Finanzen und Steuern. Von Dr. Karl Theodor von Eheberg.
  • Drittes Buch. Die Entwicklung des Rechts.
  • Viertes Buch. Die deutsche Wehrmacht.
  • Fünftes Buch. Die Kolonien.
  • Inhaltsverzeichnis.
  • Abbildungssammlung

Full text

  
32 Staats- und Verwaltungerecht. II. Buch. 
  
sätzliche Beränderung nur dadurch erfahren, daß durch preußische Staatsweisheit und 
preußische Waffen das Deutsche Reich geschaffen wurde. Preußen ist der Grund- 
und Eckstein des Deutschen Reiches; von der Gesundheit und Kraft Preußens 
hängt allein die Gesundheit und Kraft des Deutschen Reiches ab. 
Eine formelle Abänderung hat die preußische Verfassung bei Aufrichtung des deut- 
schen Gesamtstaates nicht gefunden; daß durch die Reichsverfassung eine ganze Anzahl 
von Artikeln der preußischen Verfassung außer Kraft getreten und durch Vorschriften 
der Reichsverfassung ersetzt sind, steht staatsrechtlich außer Zweifel. 
Anderweitige Abänderungen der Verfassungsurkunde Preu- 
ßens im letzten Bierteljahrhundert sind nur wenige er- 
folgt. Die ursprüngliche Zahl der Mitglieder des Ab- 
geordnetenhauses von 3550 wurde gemäß wiederholter Anderung des Art. 69 Vl., be- 
sonders infolge der großen Gebietserweiterung von 1866, 1906 auf 4433 festgestellt. 
Durch dasselbe Gesetz wurde eine Reihe von Wahlbezirken verändert und die Wahlorte 
mehrfach neu bestimmt. Ferner wurde durch ein zweites Gesetz vom gleichen Datum 
für Gemeinden, deren Zidvilbevölkerung mindestens 50 000 beträgt, die Abstimmung 
bei der Wahl der Wahlmänmer in einer nach Anfangs- und Endtermin festzusetzenden 
Abstimmungefrist (Fristwahl im Gegensatz zur Terminwahl in gemeinschaftlicher Ver- 
sammlung der Urwähler zu bestimmter Stunde) festgesetzt; jedoch kann der Minister 
des Innern auf Antrag des Gemeindevorstandes auch für solche Gemeinden die Bei- 
behaltung der bisherigen Terminwahl oder auch für Gemeinden mit geringerer Be- 
völkerungsziffer Fristwahl anordnen. Ferner kann der Minister des Innern bestimmen, 
daß in Wahlbezirken mit mehr als 500 Wahlmännern die Wahl der Abgeordneten in 
Gruppen der Wahlmänner oder daß auch diese Wahl in der Form der Fristwahl vorzu- 
nehmen ist. Die für das Wahlgeschäft erforderlichen Ehrenämter (Wahlvorsteher, Pro- 
tokollführer, Beisitzer) müssen von den Urwählern bzw. Wahlmännern übernommen 
werden bei Strafe bis 300 Mark, es sei denn, daß einer der im Gesetz bezeichneten Ab- 
lehnungsgründe vorhanden ist. — 
Die — an sich recht geringfügigen — juristischen Streitfragen über die Regelung des 
Schulwesens durch Gesetz — ob nur ein Gesamtgesetz oder auch Einzelgesetze zulässig 
seien — haben im Jahre 1906 vor Erlaß des großen Volksschulunterhaltungegesetzes 
(. unten) zur Aufhebung der Artikel 112 und Abänderung des Art. 26 geführt. Dadurch 
wurde klargestellt, daß auch Spezialgesetze auf dem Gebiete des Unterrichtswesens zu- 
lässig seien, und daß es „bis zu anderweiter gesetzlicher Regelung“ bei dem geltenden 
Rechte zu verbleiben habe. Selbstverständliche Dinge wurden in eine juristisch zweifels- 
freie Form gekleidet. 
1. Abänderungen der 
Verfassungsurkunde. 
  
  
2. Wahlr echt. Das Wahlrecht zum preußischen Abgeordnetenhause bildete im Jahre 
1910 den Gegenstand erregtester öffentlicher Erörterung und heftigster 
parlamentarischer Kämpfe. Ein gesetzgeberischer Abschluß wurde nicht erreicht. Die über 
den Gegenstand in die Verfassuug selbst aufgenommenen Vorschriften (Art. 70—72 sind 
  
168
	        

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