Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: zorn_kaiser

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: zorn_kaiser_001

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Author:: Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Volume count:: 1

Publisher:: Schmidt & Co. GmbH

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

Scope:: 573 Seiten

DDC Group:: Politik; Recht; Wirtschaft

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Deutsche Politik, Staat und Verwaltung, Entwicklung des Rechts, Die deutsche Wehrmacht, Die Kolonien.

Chapter

Title:: Zweites Buch. Staat und Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Staats- und Verwaltungsrecht. Von Geh. Justizrat Dr. Zorn.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Die preußische Verfassungsurkunde und die Grundlagen des Staates.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

32 Staats- und Verwaltungerecht. II. Buch. sätzliche Beränderung nur dadurch erfahren, daß durch preußische Staatsweisheit und preußische Waffen das Deutsche Reich geschaffen wurde. Preußen ist der Grund- und Eckstein des Deutschen Reiches; von der Gesundheit und Kraft Preußens hängt allein die Gesundheit und Kraft des Deutschen Reiches ab. Eine formelle Abänderung hat die preußische Verfassung bei Aufrichtung des deut- schen Gesamtstaates nicht gefunden; daß durch die Reichsverfassung eine ganze Anzahl von Artikeln der preußischen Verfassung außer Kraft getreten und durch Vorschriften der Reichsverfassung ersetzt sind, steht staatsrechtlich außer Zweifel. Anderweitige Abänderungen der Verfassungsurkunde Preu- ßens im letzten Bierteljahrhundert sind nur wenige er- folgt. Die ursprüngliche Zahl der Mitglieder des Ab- geordnetenhauses von 3550 wurde gemäß wiederholter Anderung des Art. 69 Vl., be- sonders infolge der großen Gebietserweiterung von 1866, 1906 auf 4433 festgestellt. Durch dasselbe Gesetz wurde eine Reihe von Wahlbezirken verändert und die Wahlorte mehrfach neu bestimmt. Ferner wurde durch ein zweites Gesetz vom gleichen Datum für Gemeinden, deren Zidvilbevölkerung mindestens 50 000 beträgt, die Abstimmung bei der Wahl der Wahlmänmer in einer nach Anfangs- und Endtermin festzusetzenden Abstimmungefrist (Fristwahl im Gegensatz zur Terminwahl in gemeinschaftlicher Ver- sammlung der Urwähler zu bestimmter Stunde) festgesetzt; jedoch kann der Minister des Innern auf Antrag des Gemeindevorstandes auch für solche Gemeinden die Bei- behaltung der bisherigen Terminwahl oder auch für Gemeinden mit geringerer Be- völkerungsziffer Fristwahl anordnen. Ferner kann der Minister des Innern bestimmen, daß in Wahlbezirken mit mehr als 500 Wahlmännern die Wahl der Abgeordneten in Gruppen der Wahlmänner oder daß auch diese Wahl in der Form der Fristwahl vorzu- nehmen ist. Die für das Wahlgeschäft erforderlichen Ehrenämter (Wahlvorsteher, Pro- tokollführer, Beisitzer) müssen von den Urwählern bzw. Wahlmännern übernommen werden bei Strafe bis 300 Mark, es sei denn, daß einer der im Gesetz bezeichneten Ab- lehnungsgründe vorhanden ist. — Die — an sich recht geringfügigen — juristischen Streitfragen über die Regelung des Schulwesens durch Gesetz — ob nur ein Gesamtgesetz oder auch Einzelgesetze zulässig seien — haben im Jahre 1906 vor Erlaß des großen Volksschulunterhaltungegesetzes (. unten) zur Aufhebung der Artikel 112 und Abänderung des Art. 26 geführt. Dadurch wurde klargestellt, daß auch Spezialgesetze auf dem Gebiete des Unterrichtswesens zu- lässig seien, und daß es „bis zu anderweiter gesetzlicher Regelung“ bei dem geltenden Rechte zu verbleiben habe. Selbstverständliche Dinge wurden in eine juristisch zweifels- freie Form gekleidet. 1. Abänderungen der Verfassungsurkunde. 2. Wahlr echt. Das Wahlrecht zum preußischen Abgeordnetenhause bildete im Jahre 1910 den Gegenstand erregtester öffentlicher Erörterung und heftigster parlamentarischer Kämpfe. Ein gesetzgeberischer Abschluß wurde nicht erreicht. Die über den Gegenstand in die Verfassuug selbst aufgenommenen Vorschriften (Art. 70—72 sind 168

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