Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: zorn_kaiser

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: zorn_kaiser_001

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Author:: Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Volume count:: 1

Publisher:: Schmidt & Co. GmbH

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

Scope:: 573 Seiten

DDC Group:: Politik; Recht; Wirtschaft

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Deutsche Politik, Staat und Verwaltung, Entwicklung des Rechts, Die deutsche Wehrmacht, Die Kolonien.

Chapter

Title:: Zweites Buch. Staat und Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Selbstverwaltung. Von Dr. Siegfried Körte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

68 Die Selbstverwaltung. II. Buch. deswegen besonders hervorgehoben werden, weil sie dem Gedanken der Selbstverwal- tung sehr sachgemäß Rechnung tragen. Indirekte Steuern. Daneben wurde die Erhebung indirekter Steuern überall so weit als möglich ausgebaut. Freilich setzte die Reichsgesetzgebung der steuerlichen Betätigung auf diesem Gebiete von jeher be- stimmte Grenzen, die durch die Vorschriften des Zolltarifgesetzes vom Dezember 1902 leider noch enger gesteckt wurden. Es wurde dadurch den Gemeinden vom 1. April 1910 ab die Möglichkeit der Abgabenerhebung auf Getreide, Hülsenfrüchte, Mehl und andere Mühlenfabrikate, desgleichen auf Backwaren, Bieh, Fleisch, Fleischwaren und Fett ge- nommen. Für eine große Anzahl deutscher, zumal west- und süddeutscher Städte war das eine recht empfindliche Beeinträchtigung ihrer Finanzgebarung. Hatten doch die sogenannten „Oktrois“ und „Schlachtsteuern“ stellenweise sehr erhebliche Prozentsätze des kommunalen Gesamtbedarfes aufgebracht, die nun anderweit und überwiegend durch direkte Steuern gedeckt werden mußten, da alle nur möglichen indirekten Abgaben natur- gemäß fast überall bereits erhoben wurden. Neben Bier-, Braumalz-, Schankkonzessions-, Luftbarkeits-, Billet-, Hunde- usw. Steuern sind unter ihnen insbesondere die Abgaben beim Wechsel des Grundbesitzes — Umsatz- und Wertzuwachssteuer — infolge der ge- steigerten wirtschaftlichen Entwickelung von erheblichem Einfluß für die Finanzen der Selbstverwaltung geworden. Es war deshalb überaus bedauerlich, daß auch hier seitens des Reiches gelegentlich der Finanzreform des Jahres 1909 durch den inzwischen glück- licherweise wieder beseitigten Versuch mit der Reichszuwachssteuer ein schwerwiegender Eingriff in die Gemeindefinanzen erfolgte. Er war um so bedauerlicher, als das Mißlingen dieses, von vielen Sachkennern von vornherein als verfehlt erachteten Versuchs für die Fortentwickelung der so recht eigentlich zur lokalen Ausbildung geeigneten Wertzuwachs- steuer durch die Selbstverwaltung, die damals gerade im besten Gange war, einen schwer wieder gutzumachenden Schlag bedeutete. Denn ihr an sich gesunder Grundgedanke wurde durch die im Verlaufe der gesetzgeberischen Beratung noch wesentlich verschlech- terte Form der Reichszuwachssteuer in seinem öffentlichen Ansehen so stark beeinträchtigt, daß seine weitere steuerliche Ausnutzung für die Selbstverwaltung jetzt eine wesentlich schwierigere Aufgabe bedeutet als vordem. Oirekte Steuern. Je mehr aber die Möglichkeit der Erhebung indirekter Abgaben eingeengt wird, in um so stärkerem Maße sind die Städte zur Ausnutzung der direkten Besteuerung genötigt, was weder in ihrem, noch auch des Staates wohlverstandenem Interesse liegen kann. Ihre beiden Formen, die Keal- und die Personalbesteuerung, bilden wie von jeher so auch jetzt unleugbar das Kückgrat der städtischen Finanzen. Von ihnen haben die Real- oder Objektsteuern — Erundbesitz- und Gewerbe-Betriebssteuer — in den letzten Jahrzehnten überall in Deutschland eine vermehrte Berücksichtigung erfahren, und neue Formen der Besteuerung dieser mit dem Wohl und Wehe der Städte am engsten verbundenen Besteuerungsgegen- stände haben sowohl zu einer größeren Ergiebigkeit, wie zu einer gerechteren Erschließung 204

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