Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: zorn_kaiser

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.

Author:: Zorn, Philipp; Berger, Herbert von

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: zorn_kaiser_001

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Subtitle:: Deutsche Politik, Staat und Verwaltung, Entwicklung des Rechts, Die deutsche Wehrmacht, Die Kolonien.

Author:: Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Versicherung; Kolonien; Militair

Volume count:: 1

Publishing house:: Schmidt & Co. GmbH

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

Scope:: 573 Seiten

DDC Group:: Politik; Recht; Wirtschaft

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Staat und Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Die Reichsversicherung. Von Dr. Fritz Stier-Somlo.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. [Versicherungsträger. etc.]

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

88 Die Reichsversicherung. II. Buch. der Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung und endlich die Sonderanstalt der See- berufsgenossenschaft. Von erheblichem Interesse ist es, daß gewisse allgemeine Rechts- grundlagen für sämtliche Träger in der Reichsversicherungsordnung nunmehr einheit- lich geregelt sind. Vor allem ist an die Rechtsfähigkeit zu denken. Sie schließt die Fähig- keit in sich, auf dem Gebiete des bürgerlichen und öffentlichen Rechts Träger von Rechten und Verbindlichkeiten zu sein. Eine Grenze findet sie in der Selbstverwaltung, d. h. es werden durch positiorechtliche Bestimmungen gewisse Handlungen überhaupt verwehrt oder ihre Vornahme nur unter Mitwirkung oder Zustimmung der staatlichen Aufsichts- behörden vorgenommen. Wie zahlreich auch diese Fälle in dem Gesetzbuche sind, so spie- len sie doch gegenüber der im allgemeinen freien Rechtsfähigkeit nur eine verhältnis- mäßig untergeordnete NRolle und weisen auf das zu beachtende Verhältnis zwischen Selbstverwaltung und Staatsaufsicht hin. Wie bedeutsam die Verleihung der Rechts- fähigkeit ist, vermag man zu erkennen, wenn man deren Fehlen bei den sogen. Berufs- vereinen bedenkt, die deshalb in ihrer Ausgestaltung und Wirksamkeit wesentlich be- hindert sind. Die Versicherungsträger können Darlehen aufnehmen, Grundbesitz er- werben und veräußern, hypothekarisch oder sonstwie belasten, ein Krankenhaus errichten oder ein eigenes Geschäftshaus bauen und verwalten. Nicht erforderlich ist zu alledem die Genehmigung der Aufsichtsbehörde für die Krankenkassen, wenn auch die ganze Finanzgebahrung eng mit den Rechten der Aufsichtsbehörden, die gesetz- und satzungs- mäßige Verwaltung zu überwachen, zusammenhängt. Erst durch ihre Rechtsfähigkeit und die darin liegenden Befugnisse im einzelnen haben die Versicherungsträger jene groß- artige Ausgestaltung ihrer Einrichtungen, die Erweiterung ihrer Leistungen ermöglicht, die ihnen das besondere Kennzeichen aufdrücken. Auch in bezug auf die innere Organisation ist eine BVereinheitlichung geschaffen worden. Jeder Versicherungsträger hat einen Vor- stand, der ihn gerichtlich und außergerichtlich vertritt. Die großen Befugnisse machen aber auch erforderlich, daß bei Verstoß gegen Gesetz oder Satzung eine Beanstandung erfolgt, die durch Beschwerde angefochten werden kann. Außer dem Vorstand sind Organe der Versicherungsträger der Ausschuß bei den Krankenkassen und Versicherungsanstalten, die Genossenschaftsversammlung bei den Berufsgenossenschaften. Die Amter der Ver- sicherungsträger sind grundsätzlich ehrenamtliche. Auch die Voraussetzungender Wähl- barkeit, Wahlzeit, Ablehnung der Wahl, Strafe bei Pflichtverletzung, Amtsenthebung sind einheitlich gestaltet. Das immer mehr vordringende Soystem der Berhältniswahl hat grundsätzliche Annahme gefunden, um auch den Minderheiten einen entsprechenden Ein- fluß auf die Verwaltung zu sichern. Freilich ist mit Rücksicht auf die soziale Stellung der ehrenamtlich tätigen Personen die Notwendigkeit erkannt, neben der grundsätzlichen Unentgeltlichkeit für ihre Leistungen die Erstattung nicht nur der baren Auslagen, sondern auch den Ersatz für entgangenen Arbeitsverdienst oder statt dessen einen Pauschbetrag in Aussicht zu nehmen. Allerdings dürfen die ehrenamtlichen Stellen nicht Sinekuren werden, da sie sonst dem Wesen des Ehrenamts widersprächen, und sie dürfen auch keine Organisation der Versicherungs- träger. Ehrenämter. 224

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