Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: zorn_kaiser

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.

Author:: Zorn, Philipp; Berger, Herbert von

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: zorn_kaiser_001

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Subtitle:: Deutsche Politik, Staat und Verwaltung, Entwicklung des Rechts, Die deutsche Wehrmacht, Die Kolonien.

Author:: Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Versicherung; Kolonien; Militair

Volume count:: 1

Publishing house:: Schmidt & Co. GmbH

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

Scope:: 573 Seiten

DDC Group:: Politik; Recht; Wirtschaft

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Entwicklung des Rechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Das Handelsrecht. Von Dr. Hans Trumpler.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

III. Buqh. Das Handelsrecht. « 25 Abzahlungsgeschäfte. Treu und Glauben bilden in höherem Maße als je zuvor die Grundlagen unseres gewerblichen Verkehrs. Oie Gesetzgebung beschränkt sich daher nicht darauf, nur den redlichen Verkehr der Gewerbetreibenden untereinander zu sichern, sondern läßt dem verbrauchenden Publikum neben dieser mittelbaren Hilfe in ausgedehntem Maße ihren Schutz gegen Ausbeutung und Täuschung auch unmittelbar angedeihen. Unter den Gesetzen, die sich in dieser Richtung bewegen, ist neben dem Wuchergesetz vom 19. Juni 1893 das Gesetz betr. die Abzahlungsgeschäfte vom 16. Mai 1894 zu nennen. Hier- durch ist dem Mißbrauch der Ausbeutung, der vielfach bei Abzahlungsgeschäften vor- kam, in wirksamer Weise vorgebeugt, da das Gesetz im Falle des Rücktrittes jeden Teil verpflichtet, das Empfangene zurückzugewähren, und für die Dauer der Benutzung des gekauften Gegenstandes nur eine angemessene Entschädigung zuläßt. Eine wirksame Ergänzung erhielt das Gesetz durch die Anderung der Gewerbeordnung, durch die der Warenvertrieb im Umherziehen auf Abschlagszahlung eingeschränkt wurde. Dem Schutz des Publikums gegen verfälschte oder ge- sundheitsschädliche Nahrungsmittel und Gebrauchs- gegenstände dient das Rahrungsmittelgesetz vom 14. Mai 1879. Es räumt der Polizei eine weitgehende Nahrungsmittelkontrolle ein und bestraft sowohl das Nach- machen und Verfälschen von Nahrungs- und Genußmitteln als auch das In-den-Ver- kehr-bringen derselben. Richt unerwähnt mögen hier die freiwilligen Bestrebungen der beteiligten Industrie- und Handelskreise bleiben, die den Schutz des Publikums und des redlichen Verkehrs durch einen weitgehenden Deklarationszwang anstreben und in dem DOeutschen Nahrungsmittelbuch ihren Niederschlag gefunden haben. Demselben Zweck, wenn auch zum Teil anderen Motiven entsprungen, dienen das Margarine-- gesetz vom 15. Juni 1897, das Süßstoffgesetz vom 7. Zuli 1902 und das Weingesetz, das in seiner neuesten Gestaltung vom 7. April 1909 datiert. Die Vermeidung einer gesundheitlichen Gefährdung haben im Auge das Gesetz betr. den Verkehr mit blei- und zinkhaltigen Gegenständen vom 25. Juni 1887 und das Gesetz vom 5. Juli desselben Jahres, das die Verwendung gesundheitsschädlicher Farben bei Herstellung von Nah- rungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen untersagt. Ferner machen eine Reihe von Gesetzen es sich zur Aufgabe, das Publikum vor der Gefahr einer Täu- schung dadurch zu bewahren, daß von dem Verkäufer eine Aufklärungspflicht über die Ware nach Eigenschaft, Ursprung und Gehalt gefordert wird. Hierher gehören das Gesetz über den Gold- und Silbergehalt vom 16. Juli 1884, das Gesetz betr. Prüfung der Hand- feuerwaffen vom 19. Mai 1891, das Schankgefäßgesetz vom 20. Juli 1881/24. Zuli 1909, sowie bis zu einem gewissen Grade auch das Gesetz betr. Preisfeststellung im Handel mit Schlachtvieh vom 8. Februar 1909. Im einzelnen auf diese Gesetze einzugehen, erübrigt sich hier, da sie mehr in das Gebiet der Gewerbepolizei fallen. Nahrungsmittelgesetze. Die Entwickelung des Weltverkehrs drängt zu einem Welt- Welthandelsrecht. .. handelsrecht.DurchdenWeltpoftvertkagunddcecnter- 281

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