Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: zorn_kaiser

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.

Author:: Zorn, Philipp; Berger, Herbert von

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: zorn_kaiser_001

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Subtitle:: Deutsche Politik, Staat und Verwaltung, Entwicklung des Rechts, Die deutsche Wehrmacht, Die Kolonien.

Author:: Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Versicherung; Kolonien; Militair

Volume count:: 1

Publishing house:: Schmidt & Co. GmbH

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

Scope:: 573 Seiten

DDC Group:: Politik; Recht; Wirtschaft

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Entwicklung des Rechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Das Strafrecht. Von Ministerialdirektor a.D. Dr. Lucas.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 470 — 8 42. Ziffer 1 erhält am Schlusse folgenden neuen Absatz: „Eine endgültige Entscheidung unter Befreiung von der persönlichen Gestellung vor den Ersatzbehörden darf von den Ober-Ersatzkommissionen ausnahmsweise auch dann getroffen werden, wenn Militärpflichtige an anderen als unter e aufgeführten offen- kundigen Gebrechen leiden, die mit Sicherheit auf Untauglichkeit zum aktiven Dienste schließen lassen. Die von dem Konsul, Gouverneur oder Landeshauptmann dieserhalb auszustellenden Bescheinigungen müssen das Vorhandensein derartiger Gebrechen auf Grund eigener Wahrnehmungen oder sonstiger Feststellungen dartun, welche in der Regel mit ärztlichen, hinsichtlich der Richtigkeit bescheinigten Zeugnissen zu belegen sind. Hält die Ober-Ersatzkommission im Einzelfalle die beigebrachten Unterlagen nicht für aus- reichend, um eine endgültige Entscheidung treffen zu können, so ist von ihr zunächst auf dem Dienstweg an die Ministerialinstanz zu berichten." 8 53. In Ziffer 2 à ist hinter „Baden“ ein Komma und sodann einzufügen: „von den Hohen- zollernschen Landen“. § 61. In Ziffer 1 Abs. 1 ist für „Infanterieoffizier“ zu setzen: „Oberleutnant oder Leutnant“. Der erste Satz des Abs. 2 erhält folgende Fassung: „Die Zuteilung des Offiziers!) und des Militärarztes wird nach Mitteilung des Reiseplans (§ 60, 6) durch den Brigadekommandeur oder erforderlichenfalls durch das Generalkommando veranlaßt.“ An Stelle der bisherigen Anmerkung) ist zu setzen: „!) Der dem Musterungspersonal zuzuteilende Offizier ist in der Regel aus der Zahl der Ober- leutnants oder Leutnants der Infanterie des Friedensstandes auszuwählen. Hierfür darf unter besonderen Verhältnissen nach dem Ermessen der Generalkommandos auch ein Oberleutnant oder Leutnant der Kavallerie oder Feldartillerie kommandiert werden. Sind aktive Oberleutnants oder Leutnants nicht verfügbar, so können an deren Stelle Oberleutnants oder Leutnants des Beurlaubtenstandes heran- gezogen werden.“ 8 64. Im Abs. 2 der Ziffer 2 ist für „Infanterieoffizier“ zu setzen: „zugeteilten Offizier“. g 66. In Ziffer 3c lautet die Klammer hinter „Marineteil“: „(Matrosendivision: 8 23, 2a 1 und 2b, 3aà 1 und sb; Werftdivifion: 8 23, 2a 2 und 2c sowie 349)“. 8 70. Ziffer 1 erhält folgenden neuen Absatz: „Im übrigen findet § 61, 1 Abs. 3 sinngemäß Anwendung.“ 8 82. In der Anmerkung) zu Ziffer 2 a sind die Worte „vom Truppenteil“ zu streichen. g 83. In Ziffer 4 ist hinter „wohnen“ einzufügen: „oder, wenn diese keinen oder ihren Wohnsitz im Ausland haben, in welchem der Reklamierte listlich geführt wird,“. g 84. In Ziffer 2 a ist für „des Vaters oder Vormundes“ zu setzen: „des gesetzlichen Vertreters“.

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

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