Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: zorn_kaiser

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.

Author:: Zorn, Philipp; Berger, Herbert von

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: zorn_kaiser_001

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Subtitle:: Deutsche Politik, Staat und Verwaltung, Entwicklung des Rechts, Die deutsche Wehrmacht, Die Kolonien.

Author:: Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Versicherung; Kolonien; Militair

Volume count:: 1

Publishing house:: Schmidt & Co. GmbH

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

Scope:: 573 Seiten

DDC Group:: Politik; Recht; Wirtschaft

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Entwicklung des Rechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Der Strafprozeß. Von Oberlandesgerichtspräsident a.D. Dr. Hamm.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

46 Der Strafprozeß. III. Buch. Dr. Friedberg führte, beschloß in Einzelheiten mehrere Abänderungen, nahm aber die grundlegenden Prinzipien an, und zwar die Ersetzung der Schwurgerichte durch Große Schöffengerichte mit einer Mehrheit von 8 gegen 5 Stimmen. ODer aus ihren Beratungen hervorgegangene II. Entwurf gelangte im Frühjahr 1874 an den Bundesrat und erlitt bier die prinzipielle Anderung, daß das Institut der Schwurgerichte wieder aufgenommen, aus den Strafgerichten mittlerer Ordnung das Laienelement entfernt und die Zuziehung von Schöffen sonach nur für die Strafgerichte unterster Ordnung beibehalten wurde. Entwurf 1874. Der vom Bundeerat festgestellte III. Entwurf der Str PO. nebst SBV#G. wurde beim Reichstage in der Herbstsession 1874 gleichzeitig mit der Zivilprozeßordnung und Konkursordnung eingebracht. Dieser überwies die Entwürfe einer Kommission von 28 Mitgliedern des Reichstags. Zum Vorsitzenden wurde Migquel, damals Oberbürgermeister von Frankfurt a. M., zu dessen Stellvertreter der sächsische Generalstaatsanwalt von Schwarze gewählt. Außer diesen und zwei Professoren des Rechts (Gneist und Marquardsen) waren die Mitglieder der Reichstagskommission meist höhere richterliche Beamte. An den Be- ratungen nahmen als Vertreter des Bundesrats bzw. der einzelnen Regierungen ohne Stimmrecht teil der Direktor des Reichsjustizamts von Amsberg, die vortragenden NKäte Hanauer und Hagens bei derselben Behörde und eine Reihe Ministerialräte der größeren Bundesstaaten. Die Kommission, die während der Vertagungen des Reichstags ununterbrochen weiter arbeitete, beriet die Entwürfe in zwei Lesungen. ODen in der 1. Lesung gefaßten Beschluß, gegen die Urteile der untersten und mittleren Gerichte die Berufung zuzu- lassen, änderte sie, als der Bundesrat diesen Beschluß bezüglich der mittleren Gerichte für unannehmbar erklärte, in der 2. Lesung dahin ab, daß sie nur gegen die Urteile der untersten Gerichte Berufung zuließ. Uber verschiedene Differenzpunkte, die zwischen Reichstag und Bundesrat übrigblieben, fanden schließlich vertrauliche Verhandlungen zwischen den Führern der Moajorität und Vertretern des Bundesrats statt. Die auf Grund dieser Berhandlungen eingebrachten Kompromißanträge wurden nach lebhaften Debatten von der Majorität des Reichstags angenommen. Sie betrafen durchweg Fragen von politischer Bedeutung. Die 1. und 2., bei denen es sich um Rechte der Presse handelte, waren folgende: 1. Im Zusammenhang mit der Bestimmung, daß dasjenige Gericht zuständig ist, in dessen Bezirk die strafbare Handlung begangen ist, hatte der Reichs- tag beschlossen, daß bei Verfolgungen wegen des Inhalts von Hruckschriften die strafbare Handlung nur an dem Ort als begangen gelte, an dem die Oruckschrift erschienen sei. Dieser Beschluß wurde vom Reichstag auf Grund des Kompromisses fallen gelassen. 2. Desgleichen gab der Reichstag die von ihm beschlossene Bestimmung auf, wonach bei der Verfolgung periodischer Druckschriften, für welche der verantwortliche Redakteur als Täter hafte, Berleger, Redakteur, Drucker und Hilfspersonal berechtigt sein sollten, das Zeugnis über die Person des Verfassers und Einsenders zu verweigern. Mit Recht konnte Kaiser Wilhelm I. am 22. Dezember 1876, als er die Reichstags- session schloßb, in seiner Thronrede aussprechen, daß die Entwürfe der Juftizgesetze von 302

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