Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: zorn_kaiser

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.

Author:: Zorn, Philipp; Berger, Herbert von

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: zorn_kaiser_001

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Subtitle:: Deutsche Politik, Staat und Verwaltung, Entwicklung des Rechts, Die deutsche Wehrmacht, Die Kolonien.

Author:: Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Versicherung; Kolonien; Militair

Volume count:: 1

Publishing house:: Schmidt & Co. GmbH

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

Scope:: 573 Seiten

DDC Group:: Politik; Recht; Wirtschaft

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Entwicklung des Rechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Völkerrecht. Von Geh. Rat Dr. Freiherr von Stengel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Überblick über die Entwicklung des Völkerrechts vom Wiener Kongreß 1814/15 bis zur Gegenwart.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

III. Buch. Völkerrecht. 67 Eleichzeitig haben die Kongreßmächte die wichtige Pariser Seerechtsdeklaration vom 16. April 1856 vereinbart, eine Vereinbarung, die über die Interessen der Kon- greßteilnehmer hinausging, weil sie für den Seekrieg Normen fefstsetzte, die bestimmt waren, allgemeine Anerkennung zu finden. In der Tat sind denn auch im Laufe der Heit alle irgendwie in Betracht kommenden Staaten derselben beigetreten, so daß man ihre Bestimmungen gegenwärtig als gemeines Völkerrecht betrachten kann?. Durch die Seerechtsdeklaration ist zunächst die Kaperei abgeschafft und bezüglich der Blockade bestimmt worden, daß dieselbe nur dann als rechtsverbindlich gilt, wenn sie effektio ist, d. h. durch eine Streitmacht aufrecht erhalten wird, die hinreicht, um den Zugang zur Küste des Feindes wirklich zu verhindern. Außerdem wurde bestimmt, daß die neutrale Flagge das feindliche Gut mit Ausnahme der Konterbande deckt und neutrales Gut unter feindlicher Flagge mit Ausnahme der Konterbande nicht mit Be- schlag belegt werden darf. — Die Aufnahme der Türkei in die völkerrechtliche Gemeinschaft war für die Ent- wicklung des Völkerrechts insofern von der größten Bedeutung, als damit der Anfang gemacht wurde, die völkerrechtliche Gemeinschaft und damit die Geltung des Völker- rechts selbst womöglich auf alle Staaten der Welt, gleichgültig auf welcher religiösen Grundlage sie beruhen, auszudehnen, sofern dieselben sich den Normen der Völker-- rechtsordnung unterwerfen. Ebenso trat im vorigen Zahrhundertteil- weise anschließend an den Wiener Kon- greß in bezug auf die Bölkerrechtsquellen eine bedeutsame Entwicklung ein. IZn früheren Jahrhunderten waren nämlich völkerrechtliche Normen fast ausschließlich auf dem Wege des Herkommens entstanden, so daß man als Quelle des Völkerrechts nur das Gewohn- beitsrecht bezeichnen konnte, im vorigen Jahrhundert trat aber als weitere Rechtsquelle neben das Gewohnheitsrecht in immer größerem Maße der Vertrag. Es kommt hier in Betracht, daß die internationalen Verträge, wenn sie auch alle in der gleichen Form abgeschlossen werden, dem Inhalte nach in zwei ganz verschiedene Gruppen zerfallen. Die eine Gruppe von Verträgen, an welchen stets nur zwei, oder jedenfalls nur einige wenige Staaten beteiligt sind, haben den Zweck, Rechtsverhältnisse, d. h. Rechte und Pflichten zwischen den Vertragsteilen zu begründen bzw. zu regeln, dritte Staaten kommen für solche Verträge nicht in Betracht und können sich denselben mit Rücksicht auf den Vertragszweck auch nicht einseitig anschließen. Zu diesen Verträgen gehören Handels- verträge, Konsularverträge, Niederlassungsverträge, Allianzverträge, Friedensschlüsse, Verträge über Gebietsabtretungen, Grenzberichtigungen, Rechtshilfeverträge, Ausliefe- rungsverträge usw. Die zweite Gruppe von Verträgen, die man wohl besser Ver- einbarungen nennen könnte, und die mitunter auch Kollektioverträge genannt werden, hat dagegen den Zweck, die im Völkerrechte fehlende Gesetzgebung zu ersetzen, in der Weise, daß in diesen Vereinbarungen Rechtsgrundsätze und Rechteregeln aufgestellt werden, 1) Ullmann, a. a. O. S. 77. — Oie Pariser Seerechtsdeklaration kanmn als der erste erfolgreiche Kodi- fikationsversuch auf dem Gebiete des Kriegsrechts bezeichnet werden. Der Vertrag als Völkerrechtsquelle. 215 323

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