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in der Regel 48 Mark. Doch kann sie bei geringem Betriebe bis
auf 6 Mark ermäßigt und bei ausgedehntem Betriebe bis auf
144 Mark erhöht werden. Die Strafen für Handeln ohne Steuerschein
betragen ein Mehrfaches der hinterzogenen Jahressteuer und.
umfassen in idealer Konkurrenz auch die gewerbepolizeiliche Übertretung
des Handels ohne Wandergewerbeschein.
Die Eisenbahnabgabe nach dem Gesetze vom 30. Mai 1853
von den Privatbahnen ist nach der Verstaatlichung ohne praktische
Bedeutung.
§ 38. Die indirekten Steuern.
Als indirekt bezeichnet man im Anschlusse an die ältere
Nationalökonomie eine Steuer, die nicht eine Person in ihrem.
Einkommen oder Vermögen oder einzelnen Teilen davon unmittelbar
ergreift, sondern den Steuerpflichtigen gewissermaßen nur auf
Umwegen in seinem Verbrauche oder bei Abschluß von Rechtsgeschäften
trifft.
Die Hauptmasse der indirekten Steuern, die Zölle, Verbrauchsabgaben
und eine Reihe von Stempelabgaben, nimmt jetzt das
Reich für sich in Anspruch. Der Einzelstaat hat jedoch nicht nur
die Verwaltung, sondern tritt auch allein dem einzelnen Steuerpflichtigen
gegenüber als Steuergläubiger auf. Die Verwaltung ist
nur nach Maßgabe der Reichsgesetzgebung zu führen, und dem
Einzelstaate bleibt die Verpflichtung, den Nettoertrag der Steuer
nach Abzug der Verwaltungskosten an die Reichskasse abzuliefern.
Außerdem bilden die Reichssteuern für den Einzelstaat eine Einnahmequelle
insofern, als die Überweisungen des Reiches die an
dieses zu zahlenden Matrikularbeiträge übersteigen sollten.
Die Zölle sind Grenzzölle, die erhoben werden um deswillen,
daß eine Ware die Grenzen des im allgemeinen mit dem Reichsgebiete
sich deckenden Zollgebietes überschreitet. Maßgebend ist
jetzt das Zolltarifgesetz vom 23. Dezember 1902, das zwischen.
autonomen Tarifsätzen und Vertragsätzen unterscheidet. Gegenüber
den Herkünften aus den wichtigsten anderen Staaten sind die
