720
Salzregal 191.
Sammlungen, Veranstaltung von S.
außerhalb der Kirchengebäude nur mit
Genehmigung der staatlichen Aufsichts-
behörde 533.
Samtgemeinde 166.
Schadenersatz wegen Beschädigung fremder
Grundstücke durch Bergbau 500.
— siehe Entschädigung.
Schankwirtschaft, Veranlagung zur Be-
triebssteuer 239.
Scharlach, Anzeigepflicht bei Sch. 290.
Schatzanweisung 189.
Schaustellung, Erhebung einer Ver-
waltungsgebühr für die Genehmigung
einer Sch. 224.
Schenkung als Gegenstand der Erbschafts-
steuer 216.
Schiedsgericht in Gewerkschaftsangelegen-
heiten 595.
— in Knappschaftsangelegenheiten 518.
Schiedsmann, Rechtliche Verhältnisse der
Sch. 48.
— Ausschluß der Ausübung des Amtes
als Sch. 49.
— Ablehnung des Amtes eines Sch. 49.
— Niederlegung des Amtes eines Sch. 49.
— Vereidigung des Sch. durch das
Amtggericht 49.
— Enthebung vom Amte eines Sch. 49
— Sühneverhandlung vor dem Sch. 49,
50, 51.
— Aufsicht über den Sch. 49.
— Vergleiche vor dem Sch. 50.
— Zwangsvollstreckung aus Vergleichen
vor dem Sch. 50.
— Straffestsetzungen des Sch., Beschwerde
dagegen 50.
— Keine Vertretung durch Bevollmächtigte
vor dem Sch. 50.
— Mündlichkeit der Verhandlung vor
dem Sch. 50.
— Unvereidigte Vernehmung von Zeugen
und Sachverständigen durch den Sch. 50.
— Schreibgebühren des Sch. 51.
— Kosten= und Stempelfreiheit der Ver-
handlungen und Ausfertigungen des
Sch. 51.
— Keine Verantwortlichkeit des Sch. für
die Verstempelung von Vergleichen 52.
— Genehmigung für Beamte bei Uber-
nahme des Amtes eines Sch. 63.
Schiedsmannsbezirke, Abgrenzung der
Sch durch den Magistrat 115.
Schiedmannsstellvertreter 49.
(chienenwege, Befreiung der Sch. von
der G. meindesteuer 228.
Schiffahresabgaben, Keine Erhebung von
Sch. 106.
Schiffahrtsverträge 405.
Sachregister.
Schiffahrtswesen 390.
Schiffe, Verordnung betr. Lichter und
Signalführung auf Fischerfahrzeugen
und Lotsenbooten 393.
— Verordnung zur Verhütung des Zu-
sammenstoßes von Sch. auf See 393.
— Verordnung über Abblendung von
Seitenlichtern und Einrichtung von
Positionslaternen auf See-Sch. 393.
Schiffer, Rechtsverhältnisse des Sch. 399.
— Begriff des Sch. nach der Seemanns-
ordnung 400.
Schiffsbrief 391.
Schiffsleute, Rechtsverhältnisse der Sch.
nach der Seemannsordnung 400 ff.
Schiffsmannschaft, Begriff der Sch. nach
der Seemannsordnung 400.
Schiffsvermessungsamt 391.
Schiffsvermessungsordnung 390.
Schiffszertifikat 391.
Schlachthaus 293.
— als städtische Gemeindeanstalten 146.
Schlachthausversicherung 344.
Schlachtsteuer, Aufhebung der Sch. 177.
— Unzulässigkeit der Neueinführung
einer Sch. 226.
Schlesien, Provinzialordnung für Sch.
173
— Verhütung von Hochwassergefahren
Schlesien 384.
Schleswig dem preußischen Staat ein-
verleibt 3.
Schleswig-Holstein, Städteordnung für
Sch. 138.
— Kreisordnung ausgedehnt auf Sch. 169.
— Provinzialordnung für Sch. 173.
Schlingen, Verbot des Aufstellens von
Sch. 666.
Schloß, Befreiung der königlichen Sch.
von Kreisabgaben 170.
— Freiheit königlicher Sch.
Gemeindesteuer 228.
Schöffe, Kein Urlaub eines Beamten bei
Einberufung als Sch. 61.
— Disziplinarverfahren gegen Gemeinde-
Sch. 68.
— Volksschullehrer kein Sch. 589.
Schöffengericht, Zuständigkeit des Sch.
für Zuwiderhandlungen gegen das
Feld= und Forstpolizeigesetz 359.
Schönheitspflege, Kein Eingreifen der
Polizei in das Privateigentum aus
Gründen der Sch. 26.
Schönebeck, Forstschule in Gr. Sch. 39.
Schöneberg, Zulässigkeit von Sch. zum
Landespolizeibezirke Berlin 101.
Schonreviere für Fische 426.
Schonzeiten für Fische 426, 665.
Schreibgebühren, Keine Erhebung v. Sch.
im Verwaltungsstreitverfahren 651.
von der