Full text: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Salzregal 191. 
Sammlungen, Veranstaltung von S. 
außerhalb der Kirchengebäude nur mit 
Genehmigung der staatlichen Aufsichts- 
behörde 533. 
Samtgemeinde 166. 
Schadenersatz wegen Beschädigung fremder 
Grundstücke durch Bergbau 500. 
— siehe Entschädigung. 
Schankwirtschaft, Veranlagung zur Be- 
triebssteuer 239. 
Scharlach, Anzeigepflicht bei Sch. 290. 
Schatzanweisung 189. 
Schaustellung, Erhebung einer Ver- 
waltungsgebühr für die Genehmigung 
einer Sch. 224. 
Schenkung als Gegenstand der Erbschafts- 
steuer 216. 
Schiedsgericht in Gewerkschaftsangelegen- 
heiten 595. 
— in Knappschaftsangelegenheiten 518. 
Schiedsmann, Rechtliche Verhältnisse der 
Sch. 48. 
— Ausschluß der Ausübung des Amtes 
als Sch. 49. 
— Ablehnung des Amtes eines Sch. 49. 
— Niederlegung des Amtes eines Sch. 49. 
— Vereidigung des Sch. durch das 
Amtggericht 49. 
— Enthebung vom Amte eines Sch. 49 
— Sühneverhandlung vor dem Sch. 49, 
50, 51. 
— Aufsicht über den Sch. 49. 
— Vergleiche vor dem Sch. 50. 
— Zwangsvollstreckung aus Vergleichen 
vor dem Sch. 50. 
— Straffestsetzungen des Sch., Beschwerde 
dagegen 50. 
— Keine Vertretung durch Bevollmächtigte 
vor dem Sch. 50. 
— Mündlichkeit der Verhandlung vor 
dem Sch. 50. 
— Unvereidigte Vernehmung von Zeugen 
und Sachverständigen durch den Sch. 50. 
— Schreibgebühren des Sch. 51. 
— Kosten= und Stempelfreiheit der Ver- 
handlungen und Ausfertigungen des 
Sch. 51. 
— Keine Verantwortlichkeit des Sch. für 
die Verstempelung von Vergleichen 52. 
— Genehmigung für Beamte bei Uber- 
nahme des Amtes eines Sch. 63. 
Schiedsmannsbezirke, Abgrenzung der 
Sch durch den Magistrat 115. 
Schiedmannsstellvertreter 49. 
(chienenwege, Befreiung der Sch. von 
der G. meindesteuer 228. 
Schiffahresabgaben, Keine Erhebung von 
Sch. 106. 
Schiffahrtsverträge 405. 
  
Sachregister. 
Schiffahrtswesen 390. 
Schiffe, Verordnung betr. Lichter und 
Signalführung auf Fischerfahrzeugen 
und Lotsenbooten 393. 
— Verordnung zur Verhütung des Zu- 
sammenstoßes von Sch. auf See 393. 
— Verordnung über Abblendung von 
Seitenlichtern und Einrichtung von 
Positionslaternen auf See-Sch. 393. 
Schiffer, Rechtsverhältnisse des Sch. 399. 
— Begriff des Sch. nach der Seemanns- 
ordnung 400. 
Schiffsbrief 391. 
Schiffsleute, Rechtsverhältnisse der Sch. 
nach der Seemannsordnung 400 ff. 
Schiffsmannschaft, Begriff der Sch. nach 
der Seemannsordnung 400. 
Schiffsvermessungsamt 391. 
Schiffsvermessungsordnung 390. 
Schiffszertifikat 391. 
Schlachthaus 293. 
— als städtische Gemeindeanstalten 146. 
Schlachthausversicherung 344. 
Schlachtsteuer, Aufhebung der Sch. 177. 
— Unzulässigkeit der Neueinführung 
einer Sch. 226. 
Schlesien, Provinzialordnung für Sch. 
173 
  
— Verhütung von Hochwassergefahren 
Schlesien 384. 
Schleswig dem preußischen Staat ein- 
verleibt 3. 
Schleswig-Holstein, Städteordnung für 
Sch. 138. 
— Kreisordnung ausgedehnt auf Sch. 169. 
— Provinzialordnung für Sch. 173. 
Schlingen, Verbot des Aufstellens von 
Sch. 666. 
Schloß, Befreiung der königlichen Sch. 
von Kreisabgaben 170. 
— Freiheit königlicher Sch. 
Gemeindesteuer 228. 
Schöffe, Kein Urlaub eines Beamten bei 
Einberufung als Sch. 61. 
— Disziplinarverfahren gegen Gemeinde- 
Sch. 68. 
— Volksschullehrer kein Sch. 589. 
Schöffengericht, Zuständigkeit des Sch. 
für Zuwiderhandlungen gegen das 
Feld= und Forstpolizeigesetz 359. 
Schönheitspflege, Kein Eingreifen der 
Polizei in das Privateigentum aus 
Gründen der Sch. 26. 
Schönebeck, Forstschule in Gr. Sch. 39. 
Schöneberg, Zulässigkeit von Sch. zum 
Landespolizeibezirke Berlin 101. 
Schonreviere für Fische 426. 
Schonzeiten für Fische 426, 665. 
Schreibgebühren, Keine Erhebung v. Sch. 
im Verwaltungsstreitverfahren 651. 
von der
	        
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