Full text: Archiv für öffentliches Recht.Zweiter Band. (2)

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sich ein Kenner der dortigen Verhältnisse, Staatsschreiber Stüssı 
in einer bemerkenswerthen Schrift „Referendum und Initiative im 
Canton Zürich“ 1886 folgendermaassen aus: 
„Der Zeitraum von 1869—1886 hat eine Reihe von dem 
Wohl des Landes förderlichen Leistungen aufzuweisen und stellt 
sich mindestens ebenbürtig neben jede vorhergegangene Periode. 
Alle Vorlagen der Repräsentative, welche neuen, zum Heil des 
Landes dienenden Schöpfungen riefen, sind vom Volke angenom- 
men worden, mochten sie auch noch so grosse Opfer in Aussicht 
stellen. Keine Vorlage der Repräsentative, von welcher ent- 
schieden eine wesentliche Förderung idealer oder materieller 
Interessen zu erwarten gewesen wäre, ist definitiv abgelehnt wor- 
den. In den sehr wenigen scheinbar widersprechenden Fällen 
hat das Referendum nur den seinem innersten Wesen entsprechen- 
den Character bewährt und allzu raschem Vorschreiten, dem die 
Masse nicht folgen konnte, etwelche Mässigung auferlegt; es 
dauerte jeweilen nicht lange, bis die wichtigsten Positionen dieser 
Vorlagen, nun mit Zustimmung des besser belehrten Volkes, wie- 
der gewonnen waren.“ 
Wir haben keinen Grund die Richtigkeit dieses Urtheils 
zu bezweifeln und bemerken für Ausländer nur hinzu, dass es 
keinen Oanton der Schweiz gibt, in welchem gegen die gedeihliche 
Wirksamkeit der demokratischen Aera mehr Zweifel erhoben wor- 
den, als gerade diesen. Begründete Bedenken würden nach un- 
serem Dafürhalten nur bei St. Gallen vorliegen, welches diese 
Institutionen in der Form eines Veto am längsten von allen 
Cantonen, ausser Graubünden und Wallis, (seit 1831) besitzt und 
erst seit 1875 sich dem facultativen Referendum angeschlossen 
hat. Hier allein haben die Vetobewegungen öfter einen etwas 
agitatorischen Character gehabt, der aber grossentheils der un- 
geeigneten Form des Volksrechtes zugeschrieben werden muss 
und andererseits mit der Natur dieses Staatswesens zusammen- 
hängt, das erst 1803 aus einer Reihe der heterogensten Bestand- 
theile willkürlich zusammengesetzt worden ist. Ueberdiess lassen 
Fragen relativ am wenigsten Verständniss hat und alle grossen Ausgaben 
mit der Aengstlichkeit des gemeinen Mannes, der auf das beständige Sparen 
angewiesen ist, scheut.
	        
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