— 5ll —
Es können von dieser Regel Ausnahmen nur dann vorkommen,
wenn ein Minister in einer Sache, die nur von seinem Zuthun
abhängig ist, eine Handlung vorgenommen hat, die dann von
seinen Üollegen desavouirt wird.
Die politische Verantwortlichkeit dem Parlamente gegen-
über ist in der That eine Verantwortlichkeit gegenüber dem
Unterhause. Sie kann geltend gemacht werden durch förmliche
Vota des Misstrauens, ohne Angabe der Gründe?”), oder
durch Vota des Tadels besonderen Handlungen gegenüber,
oder durch die Weigerung, in einer gewissen Frage der Leitung
der Minister zu folgen. Bei solchen Gelegenheiten hat das
Cabinet die Wahl, entweder abzutreten oder dem Souveräne zu
rathen, das Parlament aufzulösen. In diesem Falle zu bestimmen,
ob ein Appell an das Land gerichtet werden soll oder nicht,
ist vielleicht die einzige Gelegenheit, wo ein englischer Souverän
in seinem Handeln ganz frei ist und sein persönlicher Wille
sich in entschiedenerem Maasse geltend machen kann.
Die rechtliche Verantwortlichkeit dem Parlamente gegen-
über theilen die Minister von Rechtswegen mit jedem englischen
Unterthan. Sie kann geltend gemacht werden entweder durch
eine Bill of Attainder, eine Parlamentsakte, von beiden Häu-
sern des Parlamentes genehmigt und von der Krone sanctionirt,
die sich aus der „Omnipotenz“ des Parlaments herleitet, und in
welcher das Parlament zugleich als Gesetzgeber, Ankläger und
Richter auftritt, oder durch ein Impeachment, wobei das House
”) Das erste Beispiel datirt aus dem Jahre 1741, wo ein vorgeschlagenes
Votum des Misstrauens gegen WALPOLE wohl nicht angenommen wurde, aber
doch seinen Rücktritt veranlasste. In seiner jetzigen Form einer Erklä-
rung, ohne Angabe von Gründen, dass das Ministerium das Vertrauen
des Hauses nicht besitzt, kam ein Votum des Misstrauens erst 1841 vor,
wo RoBERT PeeL dem Unterhause vorschlug zu beschliessen: „That Her Ma-
jesty’s ministers do not sufficiently possess the confidence of the House of
Commons to enable them to carry through the House measures which they
deem of essential importance to the public welfare: and that their conti-
nuance in office under such circumstances is at variance with the spirit of
the constitution.“ Der Vorschlag wurde mit einer Stimme Majorität
angenommen. — Im Jahre 1859 fiel das Ministerium Derpy durch ein solches
Misstrauensvotum.
34*
