Full text: Archiv für öffentliches Recht.Achter Band. (8)

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kammer einberufenen Enquöte und lernen eine Reihe weiterer Verbesserungs- 
vorschläge, endlich einen Entwurf zur Abänderung des Markenschutzgesetzes 
kennen. Letzterer bildete den Gegenstand der Beratungen einer Delegirten- 
konferenz, deren Verlauf STEGEMAnNn nach den stenographischen Berichten 
veröffentlicht. Die Schrift wird bei den derzeitigen Beratungen über den 
Gesetzesvorschlag der Bundesregierungen ein schätzbares Hülfsmittel sein, 
die Bedürfnisse der Industrie kennen zu lernen. Für die wünschenswerte 
Verbreitung der Schrift dürfte es aber nicht ohne Wert sein, wenn der Ver- 
fasser ihre sonst gute Ausstattung durch Hinzufügung eines besonderen 
Titels und Inhaltsverzeichnisses an Stelle des Umschlagtitels vervollständigte. 
Leipzig. Dr. G. Maas. 
Dr. Ludwig Lass, Gerichtsassessor. Das Urheberrecht an Gebrauchs- 
mustern. (Reichsgesetz vom 1. Juni 1891.) Zum praktischen Ge- 
brauche bearbeitet. Marburg 1892. (N. G. Elwert’sche Verlags- 
buchhandlung.) II und 66 S. 
Eine systematische Darstellung des Inhalts jenes Reichsgesetzes, die 
sich als ein guter Führer erweisen wird. Nach einer knapp und klar ge- 
fassten Einleitung, welche die wesentlichen Entwicklungsmomente des ge- 
werblichen Urheberrechts in den wichtigsten Gesetzgebungen hervorhebt, ver- 
anschaulicht er, dem Aufbau der lex selbst folgend, die Grundfragen dieses 
Rechtsgebietes an der Hand der Literatur und etwa vorhandener oberst- 
richterlicher Entscheidungen. Ein Anhang enthält den Abdruck des be- 
handelten Reichsgesetzes sowie der dazu erlassenen Ausführungsverordnungen. 
Leipzig. Dr. G. Maas. 
Dr. Joseph Ludwig Brunstein, Hof- und Gerichts-Advocat in Wien. Ge- 
werbsstörung durch Patentanmassung. Ihre Abwehr nach 
österreichischem Recht. Ein Rechtsgutachten. Wien 1892 
(Manz’sche K. u. K. Hof-, Verlags- und Universitäts- Buchhandlung). 
VL5lundl1S. 
Wenngleich diese Schrift ihrer Bestimmung nach sich vorwiegend mit 
Fragen des österreichischen Rechts beschäftigt, hat sie doch wegen ihrer, 
auf breitere Grundlage gestellten, trefflichen Erörterungen berechtigten An- 
spruch auf die Beachtung weiterer Kreise. Es würde über den Rahmen 
dieser Zeitschrift hinaus gehen, wollten wir einzelne seiner eleganten Kon- 
struktionen, wie etwa die des Gewerbes als einer universitas juris 
referirend nachgestalten; erwähnt möge hier nur noch sein, dass BRUNSTEIN 
dieses Gutachten in dem grossen Prozess Nemelka contra Wegmann ab- 
stattete, welcher ausser ihm noch zehn hervorragenden österreichischen 
Rechtslehrern und Advokaten Veranlassung zu gutachtlichen Aeusserungen 
gab, der aber doch schliesslich mit Abweisung des von BRUNSTEIN unter-
	        
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