Quellen und Entscheidungen. 
Ueber den Entwurf eines Reichsgesetzes betreffend 
die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiff- 
fahrt und der Flösserei. 
Von 
Dr. R. Martın, Oberlandesgerichtsrath in Hamburg. 
  
Mit dem ım Reichsanzeiger vom 31. Juli 1893 veröffentlichten 
Entwurf eines Gesetzes betreffend die privatrechtlichen Verhält- 
nisse der Binnenschiffahrt und der Flösserei haben die seit mehr 
als dreissig Jahren um die besondere gesetzliche Regelung dieses 
Gegenstandes sich bemühenden Arbeiten der beteiligten Kreise 
unseres Verkehrslebens einen vorläufigen Abschluss gefunden. Die 
umfangreichen Vorarbeiten sind erst vor Kurzem in GotLDSCHMIDT’s 
Zeitschrift für Handelsrecht, Beilageheft zu Band 35, S. 72 ft. 
von RıEsser so eingehend besprochen worden, dass es nicht nöthig 
erscheint, darauf zurückzukommen. Es ist nur hinzuweisen auf 
die 1891 vom Central-Verein für Hebung der deutschen Fluss- 
und Canalschiffahrt aufgestellte Binnenschiffahrts-Ordnung für die 
Elbe, Oder und Weichsel, welche erst nach der Rıssser’schen 
Arbeit entstanden ist, sowie auf den von RiEsser selbst verfassten 
Entwurf. Auf Grundlage dieser Vorarbeiten hatte das Reichs- 
justizamt Grundzüge eines Binnenschiffahrts-Gesetzes ausarbeiten 
lassen, welche im März 1893 einer in Berlin zusammengetretenen 
Sachverständigen-Commission zur Berathung vorgelegt wurden. 
Die Grundzüge sowie die Verhandlungen der Commission, welche 
zu dem jetzt vorliegenden Entwurf geführt haben, sind von