Full text: Archiv für öffentliches Recht.Elfter Band. (11)

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Kostensicherheit angeordnet. Ein Antragsteller, welcher ausser- 
halb des Machtbereichs des Prozessgerichts domizilirt ist, wird 
selten ohne Erhöhung seiner bisher geleisteten Kostensicherheit 
eine Beweisaufnahme im Auslande herbeiführen können. 
Ist die Beweisaufnahme im Auslande gerichtsseitig verfügt 
und handelt es sich um einen Letter of Request, so wird der 
letztere von dem englischen Anwalte entworfen. Bei Beweis- 
aufnahme im Deutschen Reiche wird es die Regel sein, sowohl 
die Fragen, wie die Gegenfragen, welche den Zeugen vorgelegt 
werden, zuvor schriftlich zu fixiren. Beide Fragebogen sind in 
die deutsche Sprache zu übersetzen; ausserdem sind deutsche 
Uebersetzungen der vorbereitenden Schriftsätze beizufügen. Alle 
diese Urkunden sind beim englischen Gericht einzureichen, und 
zwar unter Anlage einer schriftlichen Erklärung, in welcher sich 
der englische Anwalt für die Kosten haftbar gemacht, welche der 
englischen Regierung durch die Ausführung des Letter of Request 
entstehen. Das englische Gericht siegelt die Schriftstücke, legt 
den Letter of Request dem Präsidenten des Prozessgerichts zur 
Unterschrift vor, und lässt sodann die Urkunden an das englische 
Auswärtige Amt gelangen, welches dieselben im diplomatischen 
Wege weitergiebt. 
Im Deutschen Reiche fällt die Ausführung des Letter of 
Request in letzter Linie dem Amtsgericht zu. Die Vornahme der 
Beweisaufnahme durch ein Gericht des ausländischen Staates hat 
auf den ersten Blick den grossen Vorzug, dass ein Zeugnisszwang 
zur Ausübung kommen kann. Indessen einmal sind in sehr vielen 
Fällen die Zeugen gern bereit, sich freiwillig einzufinden, und 
sodann zeigt das Eingangs gedachte, englische Gesetz von 1856, 
dass sich ein Verfahren schaffen lässt, welches den Zeugnisszwang 
im praktischen Resultate delegirte.. Jedenfalls verschwindet der 
gedachte Vorzug im Vergleich mit dem Nachtheil, der daraus ent- 
steht, dass die deutschen Amtsgerichte nach deutschem Prozess- 
recht verfahren müssen. Es dürfte die eidliche Vernehmung der
	        
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