Full text: Archiv für öffentliches Recht.Vierzehnter Band. (14)

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personen, einzelnen Genossenschaften u. s. w. gedeckter Kredit 
gewährt werden“ (HEILIGENSTADT a. a. O. $. 88). 
Das Gesetz bestimmt, dass die Anstalt befugt ist, zinsbare 
Darlehen zu gewähren an „solche Vereinigungen und Verbands- 
kassen eingetragener Genossenschaften“ u. s. w. Seitens des 
Direktoriums wird das also dahin ausgelegt, dass „zinsbares Dar- 
lehen® gleichbedeutend ist mit „Blankokredit“. Das ist eine 
willkürliche Auslegung. Kann man vielleicht noch im Zweifel 
sein, ob und inwieweit das Diskontiren von Wechseln hierunter 
fällt, so ist doch die Gewährung von Lombardkredit zweifellos 
ein „zinsbares Darlehen“ und die preussische Centralgenossen- 
schaftskasse verstösst gegen das Gesetz, wenn sie an Einzel- 
personen und Einzelgenossenschaften Liombardkredit gewährt. 
In weitestem Umfange diskontirt die preussische Uentralgenossen- 
schaftskasse für Einzelgenossenschaften Wechsel. Wir halten 
auch das bei ihr als regelmässigen Betrieb eines Geschäftszweiges 
für unzulässig, denn in Frage für die Bestimmung der Zulässig- 
keit dieses Geschäftszweiges kann nur kommen die Bestimmung 
unter Pos. 5 $ 2, wonach die preussische Oentralgenossenschafts- 
kasse befugt ist „zur Erfüllung dieser (ihrer) Aufgaben Kassen- 
bestände im Wechsel-, Lombard- und Effektengeschäft nutzbar 
zu machen“. Erwägt man nun, dass die Anstalt meist besorgt 
sein muss, sich die nöthigen Betriebskapitalien bei anderen Banken, 
Sparkassen, an der Börse u. s. w. zu beschaffen, so kann sie nur 
selten im Besitz von Kassenbeständen sein, die durch lohnende 
Anlage „nutzbar“ zu machen sind. Es ist aber ferner auch zu 
berücksichtigen, dass die Wechsel der (renossenschaften sich in 
der Regel gerade nicht zur Anlage von Kassenbeständen eignen, 
da auch die bei den Genossenschaften vorkommenden Geschäfts 
wechsel nicht selten der Prolongation bedürfen und durch andere 
Geschäftswechsel ersetzt werden. Das sollte zwar nicht sein, 
aber die Art der Kundschaft der Genossenschaften führt mit 
Nothwendigkeit dahin. Die besten Geschäftswechsel werden
	        
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