Full text : Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900). (5) 

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6.  Bost-  und  Telegraphenwesen.

Im  April  1884  befaßte  Bismarck  den  Bundesrat  mit  dem  ihm  sehr  am
Herzen  liegenden  Gesetzentwurf,  betreffend  die  Verwendung  von  Geldmitteln
aus  Reichsfonds  zur  Einrichtung  und  Unterhaltung  von  Post-Dampfschiffsverbindungen
  mit  überseeischen  Ländern,  1)  den  der  Bundesrat  mit  Einstimmigkeit
  annahm.

7.  Marine  und  Schiffahrt.2)
8.  Konsulatwesen.)
9.  Kriegswesen.

Anfangs  März  1884  legte  der  Reichskanzler  dem  Bundesrat  die  in  der
Reichstagssession  von  1882  bis  1883  nicht  zum  Abschluß  gelangten  Gesetzentwürfe,
  betreffend  die  Fürsorge  für  die  Witwen  und  Waisen  von  Angehörigen
des  Reichsheeres  und  der  Marine,  ferner  die  Abänderung  des  Militär-Pensionsgesetzes
  sowie  die  Abänderung  des  Reichsbeamtengesetzes  erneut  vor.  41)  Die
bezeichneten  Gesetzentwürfe  waren  als  Anträge  Preußens  bezeichnet  und  waren
in  der  Form  an  den  Bundesrat  gelangt,  daß  der  auf  Grund  der  vorbezeichneten
drei  Vorlagen  von  dem  Bundesrat  beschlossene  Inhalt  derselben  unverändert

1)  In  Kohls  Bismarck-Regesten  übersehen.  Näheres  über  diese  Bundesratsvorlage
in  der  „Prov.  Corresp.“  Nr.  18  v.  30.  4.  84,  „Nordd.  Allg.  Ztg.“  Nr.  190  v.  23.  4.  84,
„Nat.-Ztg.“  Nr.  244  v.  23.  4.  84,  Nr.  245  v.  24.  4.  84,  Nr.  248  v.  25.  4.  84,  Nr.  251
v.  26.  4.  84,  (Aeußerungen  der  Presse)  Nr.  255  v.  28.  4.  84,  (desgl.)  Nr.  299  v.  17.  5.  84,
„Post“  Nr.  135  v.  18.  5.  84.  Nach  Schultheß  Geschichtskalender  1884,  S.  51,  datirt
die  Vorlage  des  Reichskanzlers  vom  23.  April  1884.

2)  Ich  erwähne  die  nachstehenden,  in  Kohls  Bismarck-Regesten  übersehenen  Vorlagen
des  Reichskanzlers  an  den  Bundesrat,  betreffend:  1.  den  Flottengründungsplan  vom
Jahre  1883.  Schreiben  vom  Februar  1884,  „Post“  Nr.  61  v.  2.  3.  84;  2.  den  Entwurf
eines  Gesetzes  über  Bewilligung  von  Mitteln  zu  Zwecken  der  Marineverwaltung.  Schreiben
vom  Februar  1884,  „Nat.-Ztg.“  Nr.  134  v.  29.  2.  84  u.  Schultheß  Geschichtskalender  1884
S.  25;  3.  den  Entwurf  eines  Gesetzes  wegen  der  Befugnis  von  Seefahrzeugen,  welche  der
Gattung  der  Kauffahrteischiffe  nicht  angehören,  zur  Führung  der  Reichsflagge.  Schreiben
vom  März  1884,  „Nordd.  Allg.  Ztg.“  Nr.  160  v.  3.  4.  84;  4.  die  Prüfung  der  Maschinisten
  auf  Seedampfschiffen,  Schreiben  vom  März  1884.

3)  Ich  erwähne  die  in  Kohls  Bismarck-Regesten  übersehenen  Vorlagen  des  Reichskanzlers
  an  den  Bundesrat,  betreffend:  1.  die  Verordnung  über  die  Konsulargerichtsbarkeit
in  der  Regentschaft  Tunis.  Schreiben  vom  Juni  1884,  „Nat.-Ztg.“  Nr.  31  v.  16.  1.  84;
2.  den  Gesetzentwurf  wegen  Beschaffung  eines  Dienstgebäudes  für  das  Generalkonsulat  in
Shanghai.  Schreiben  vom  Mai  1884,  „Nat.-Ztg.“  Nr.  327  v.  4.  6.  84.

4)  In  Kohls  Bismarck-Regesten  übersehen.  „Nat.-Ztg.“  Nr.  137  v.  2.  3.  84  und
Nr.  158  v.  12.  3.  84  u.  „Nordd.  Allg.  Ztg.“  Nr.  110  v.  5.  3.  84  u.  Nr.  118  v.  10.  3.  84.

Poschinger,  Fürst  Bismarck  und  der  Bundesrat.  V.  11