Full text: Archiv für öffentliches Recht. Band 26 (26)

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steht ihm durchaus frei — er wählt diejenigen, welche ihm gegen- 
über den lokalen Bedingungen, den ökonomischen, industriellen 
und politischen Forderungen des Landes am geeignetsten er- 
scheinen“. J. WESTLAKE umschreibt die Wendung „s’inspirera 
des legislations etrangeres existant sur la matiere“ mit „wird sich 
von dem Ordnungsgeist und der Rechtlichkeit, der diese Materie 
in Europa beherrscht, inspirieren lassen“°?®. Das ist der Rechts- 
inhalt des Artikels 112 Satz 2. Trotz seiner reichlich vagen und 
unbestimmten Fassung bedeutet er juristisch und praktisch mehr 
als eine „freundliche Wortwendung ohne juristischen Inhalt“ 5°. 
Auch Zorn charakterisiert den Satz nicht als eine schöne Phrase, 
sondern als „eine sogenannte Sollvorschrift“. 
Nach Asser kann das vom Sultan zu erlassende Berggesetz 
erst dann „als rechtskräftig erachtet werden, wenn sich für die 
Mitkontrahenten des Sultans nach einer Prüfung ergeben hat, 
daß der Firman den Bestimmungen der Akte genügt, und dieses 
in gehöriger Form konstatiert wird“. Die nichtmarokkanischen 
Vertragsmächte sind nach seiner Auffassung „als Mitkontrahen- 
ten des Sultans berufen, zu untersuchen, ob bei der Ausführung 
des ihm verliehenen Auftrags der Sultan den Bedingungen des 
Artikels 112 entsprochen hat, und wenn dieses nach ihrem Ur- 
teil nicht der Fall ist, dem Gesetz die Gültigkeit abzusprechen*. 
Aehnlich schreibt v. JAGEMANN in seinem Gutachten vom 
3. März 1910: „Das Gesetz darf nicht erlassen werden, ehe 
durch Einvernehmen mit den anderen Vertragsmächten und nach 
deren loyaler Prüfung diese Inspiration ®* als richtig und ge- 
nügend anerkannt ist“. 
Weder aus dem Text der Algecirasakte noch aus den Kon- 
52 Zustimmend v. MaArTıTZ Spalte 263. 
5? Das Futurum s’inspirera ist „eine höfliche Form“ der Auferlegung 
und Uebernahme einer Rechtspflicht. Richtig FLEINER über die sprachliche 
Seite des Artikels 112 Satz 2, insbesondere die Bedeutung des Futurums. 
Vgl. Artikel 7 und Artikel 40 der Akte. 
54 s’jnspirera.
	        
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