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Wird der Schiedsspruch in den im §. 867 der Civilprozeßordnung bezeichneten Fä-
aufgehoben, so 7 Wohch e de des Streitfalles im ordentlichen Rechtswege zu ersolge.
Die Verfügungen vom 26. August 1889 Nr. 363/7.89. B.5 (Armee-Veror n ":„
Blatt 1889 Nr. 21 Seite 170) und vom 5. März 1892 Nr. 96/1. 92. B. 5. (
Verordnungs-Blatt 1892 Nr. 4 Seite 36) werden als hierdurch erledigt aufehhen
jedoch verbleibt es bei der Streichung der Worte „und unter Ausschluß bein liug
eines Schiedsgerichts“ auf Seite 177 Absatz 2 Zeile 2 und 3 und bei der Einst
1 2% Wortes r*' — biervon, * auf eie 175 Zeile 16.
11. Auf Seite 197 ist hinter Absatz 1 von Nr. 7 hinzuzusügen: · .
welfche jedoch u ldie Slsatnle eines Beweismittels hat, so daß von ihrer Errichtung
der Beginn der Nechte und Pflichten aus dem Vertrage nicht bedingt wird.
Deckblätter werden nicht ausgegeben
No. 116/6. 92. B. 5. v. Kaltenborn.
Nr. 273.
Neueintheilung der Bankreise des I. Armeckorps.
Kriegsministerium. 6 Berlin den 1. November 1892.
Bezeichnung
der Bauaufsichts- der Garnisonen rc. .
bezirke Baukreise der Bauaussichtsbezirke und Baukreise.
nach dem Wohnsitze
.
Königsberg i/Pr.
I. Armeekorps.
(Königsberg i/ Pr. 1. Leesken, stentun, Wehlau.
[Königsbergi Pr. II. Weeskenhof. it
nsterburg Neuhof-Ragnt,
Gumbinnen Remontedepots Brakupönen,
Allenstein Pr. Mark.
#
(vor#bergehend für die
Dauer der Neubauten)
, Im Auftrage.
No. 345/9. 92. B. 5. v. Funck.
Kriegsministerium.
Berlin den 4. November 1892.
Nr. 274.
Veränderungs-Nachweisung Nr. 3 zum Namentlichen Verzeichniß der für die Dauer des zur Zeit e
bekleideten Hauptamtes zu Vorsitzenden bz. Stellvertretern der Vorsitzenden der Schiedsgerichte im rreiche
der Preußischen Heeresverwaltung ernannten Militär-Instizbeamten. (Armee-Verordnungs-Blatt Nr.
für 1892 Seite 97/98.)
Bezirk Sitz Des Vorsitzenden Des Stellvertreters
S des Name Name w' hnorit
es Schiedsgerichta und Amts-Charakter Wohnort und Amts-Charakter Woh
G—
16/XVII.Armeekorps Danzig. Wie bisher. Dioisions-Auditeur der Danzig,
I 36. Division Geißler.
Vorstehende Veränderungs-Nachweisung. wird hiermit bekannt gemacht.
No. 931/10. 92. D. 3. v. Kaltenborn.