Inhalt XIII
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ventionen; Einteilung des Heeres — Aktives Heer — Beur= laubtenstand
— Landwehr-Ersatzreserve — Landsturm — Be= sondere
Verhältnisse der Militärpersonen — Gerichtsstand —
Testamente — Pensionierung — Unfallversicherung — Militär- lasten
— Beschränkungen des Grundeigentums — Rayongesetz.
§ 36. Die Reichsfinanzen . . . . . . . . . . . . . . . 259
Vereinswirtschaft im Reich. Begriff der Finanzverwaltung
Etatsjahr — Reichsfiskus — Aktives Reichsvermögen — Reichs= schulden
— Ausgaben und Einnahmen des Reichs — Ge= bührensteuern,
direkte, indirekte; Erhebungsformen — Quotitäts= —
Repartitionssteuern; die indirekten Steuern des Reichs aus
Verkehr und Verbrauch — Art. 4 Z. 2 Verf. — Quellen des
Reichszollrechts — Einzelgesetze über Verbrauchsabgaben und
Verkehrsabgaben. — Charakter und Zweck der Zölle (Finanz= Schutzzölle)
Deutschlands Zollpolitik — Freihandel — Schutz= zoll
— Zolltarife — Handelsverträge — Zweck und Inhalt der= selben
— Meistbegünstigungsklausel — Einzelne Verträge —
Deutschland und Frankreich — Der jetzige Ablauf der Verträge —
Der neue Tarif 1902 — Deutschlands Einfuhrzölle — Die Er= hebung
derselben — Reichsgebiet und Zollgebiet — Enklaven
— Exklaven — Hamburg — Bremen —; Gliedstaaten erheben
die Zölle — Erleichterungen im Zollverkehr — Identitätsnach= weis
— Retorsionszölle.
§ 37. Die einzelnen Verbrauchsabgaben . . . . . . . . . 281
1. die Salzsteuer,
2. die Biersteuer,
3. Tabaksteuer,
4. Zuckersteuer,
5. Branntweinsteuer,
6. Schaumweinsteuer.
Die einzelnen Verkehrsabgaben.
1. Wechselstempelsteuer,
2. Spielkartensteuer,
3. Börsen-, Lotterie-, Loossteuer.
§ 38. Das finanzielle Verhältnis des Reichs zu den Glied- staaten.
Franckensteinsche Klausel, Matrikular-Beiträge . . . . . 291
Art. 70 Verf.
§ 39. Das Reichsbudget . . . . . . . . . . . . . . . . 297
