Preußen.
Preußen.
Einfuhr von Butter.
Ministerialerlaß vom 28. Dezember 1915.
Dem Vernehmen nach wird für Rechnung oder im Auftrage von Kommunalverwaltungen
wieder unmittelbar Butter im Ausland eingekauft. Dadurch wird
die von der Zentral-Einkaufsgesellschaft verfolgte Preispolitik auf den ausländischen
Buttermärkten in ihrem Erfolge gefährdet.
Wir ersuchen daher unter Bezugnahme auf die Bestimmungen des Herm
Reichskanzlers über Einfuhr von Butter aus dem Ausland vom 15. November 1915
den Kommunalverwaltungen des dortigen Bezirks den selbständigen Einkauf von
Butter im Auslande strengstens zu untersagen. Anträge von Kommunalverwaltungen
auf Freigabe im Ausland angekaufter Butter werden von dem Herrn Reichskanzler
abschlägig beschieden werden. ·
Ergänzung zur III. Kusführungsanweisung zu der Derordnung
des Bundesrats über die Regelung der Butterpreise
vom 22. Oktober 10915.
Vom 7. Februar 1916.
Auf Grund des § 3 der vorbezeichneten Verordnung des Bundesrats vom
22. Oktober 1915 wird folgendes bestimmt:
Die in der III. Ausführungsanweisung vom 8. Dezember 1915 unter Nr. I
Abs. 1 Ziffer 6 für einen Teil der Provinz Brandenburg herabgesetzten Grundpreise
für Butter werden vom 15. Februar 1916 ab für die Kreise Frankfurt a. O., Guben,
Lübben, Luckau, Calau, Sorau, Spremberg und Krossen aufgehoben. Für diese
Kreise treten mit dem 15. Februar 1916 die am S8. Dezember 1915 dort gültig gewesenen
Grundpreise bis auf weiteres wieder in Kraft.
Ministerialerlaß,
betreffend Regelung der Juckerpreise.
Vom 9. Februar 1916.
Die durch Verordnung des Bundesrats vom 3. Februar 1916 über die Preise
für Rohzucker und Zuckerrüben festgesetzte Preiserhöhung bezieht sich nur auf den
im Betriebsjahr 1916/17 herzustellenden Rohzucker. Über die Preisbemessung für
den im Betriebsjahr 1916/17 herzustellenden Verbrauchszucker ist noch keine Entscheidung
getroffen. Für den im laufenden Betriebsjahr erzeugten Zucker
ist also durch die neue Anordnung keinerlei Veränderung eingetreten. Es besteht
mithin auch kein Anlaß, zurzeit etwa im Kleinhandel die Preise für Verbrauchszucker
zu erhöhen.
Wir ersuchen, die Preisprüfungsstellen unverzüglich auf diese Tatsache hinzuweisen.
Es wird besonders darauf zu achten sein, daß die neue Regelung nicht etwa
zu einer bei diesem Anlaß ungerechtfertigten Erhöhung der Kleinhandelspreise für
Zucker benutzt wird. Sollten derartige Versuche vorkommen, so wird schleunigst
auf Grund der Verordnungen über die Errichtung von Preisprüfungsstellen und die
Persorgungsregelng vom 25. September 1915 und vom 4. November 1915 einzugreifen
sein.
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