Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1841. (18)

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schaftlichkeit  der  Steuer-Erträge,  gerichtet  bleiben  wird.  Vis  dahin,  wo  dieses  Ziel
erreicht  worden  „  sollen  hinsichtlich  der  vorbemerkten  Steuern  und  des  Verkehrs  mir
den  davon  betroffenen  Gegenständen  unter  den  Vereinsstaaten,  zur  Vermeidung  der
Nachtheile,  welche  aus  einer  Verschiedenartigkeit  der  inneren  Steuersysteme  überhaupt,
und  namentlich  aus  der  Ungleichheit  der  Steuersätze,  sowohl  für  die  Produzenten,  als
für  die  Sreuer-Einnahme  der  einzelnen  Vereinsstaaten  erwachsen  könnten,  —  abgesehen
von  der  Besteuerung  des  im  Umfange  des  Zollvereins  erzeugten  Rübenzuckers,  weshalb
  auf  die  besonders  getroffenen  Verei  nbarungen  Bezug  genommen  wird,  —  folgende
Grundsätze  in  Anwendung  kommen.

1.  Hinsichtlich  der  ausländischen  Erzeugnisse.

Von  allen  Erzeugnissen,  von  welchen  entweder  auf  die  e#n  der  Zoll-Ordnung  vorgeschriebene
  Weise  dargethan  wird,  daß  sie  als  ausländisches  Ein=  oder  Durchgangegur
die  zollamtliche  Behandlung  bei  einer  Erhebungsbehörde  des  Pereins  bereits  bestanden
  haben  oder  derselben  noch  unterliegen,  ober  von  welchen,  dafern  sie  zu  den  tarifmäßig
  zollfreien  gehören,  durch  Bescheinigungen  der  Grenz-Zoll-Aemter  nachgewiesen
wird,  daß  sie  vom  Auslande  eingeführt  worden  sind,  darf  keine  weitere  Abgabe  irgend
einer  Art,  sey  es  für  Rechnung  des  Staats,  oder  für  Rechnung  von  Kommunen  und
Korporationen  erhoben  werden;  jedoch  —  was  das  Eingangsgut  betrifft  —  mit  Vorbehalt
  derjenigen  inneren  Steuern,  welche  in  einem  Vereinsstaate  auf  die  weitere
Verarbeitung  oder  auf  anderweite  Bereitungen  qus  solchen  Erzeugnissen,  ohne  Unterschied
  des  ausländischen,  inländischen  oder  vereinsländischen  Ursprungs  allgemein  gelegt
  find.

III.  Hinsichtlich  der  inländischen  und  vereinsländischen

Erzeugnisse.

1)  Von  den  iunerhalb  des  Vereins  erzeugten  Gegenständen,  welche  nur  durch  einen
Bereinsstagt  transttiren,  um  entweder  in  eiven  anderen  Vereinsstagt  oder  nach
dem  Auslande  geführt  zu  werden,  dürfen  innere  Steuern  weder  für  Rechnung
des  Sraat,  noch  für  Rachnung  von  Kommunen  oder  Koxporotionen  erhoben  werden.

2)  Jedem#Vereinsstaate  bleibt  es  zwax  freigestellt,  die  auf  der  Hexvorbringung,  der

Zubereitung  oder  dem  Verbrauche  von  Erzeugnissen  ruhenden  inneren  Steuern