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schaftlichkeit der Steuer-Erträge, gerichtet bleiben wird. Vis dahin, wo dieses Ziel
erreicht worden „ sollen hinsichtlich der vorbemerkten Steuern und des Verkehrs mir
den davon betroffenen Gegenständen unter den Vereinsstaaten, zur Vermeidung der
Nachtheile, welche aus einer Verschiedenartigkeit der inneren Steuersysteme überhaupt,
und namentlich aus der Ungleichheit der Steuersätze, sowohl für die Produzenten, als
für die Sreuer-Einnahme der einzelnen Vereinsstaaten erwachsen könnten, — abgesehen
von der Besteuerung des im Umfange des Zollvereins erzeugten Rübenzuckers, weshalb
auf die besonders getroffenen Verei nbarungen Bezug genommen wird, — folgende
Grundsätze in Anwendung kommen.
1. Hinsichtlich der ausländischen Erzeugnisse.
Von allen Erzeugnissen, von welchen entweder auf die e#n der Zoll-Ordnung vorgeschriebene
Weise dargethan wird, daß sie als ausländisches Ein= oder Durchgangegur
die zollamtliche Behandlung bei einer Erhebungsbehörde des Pereins bereits bestanden
haben oder derselben noch unterliegen, ober von welchen, dafern sie zu den tarifmäßig
zollfreien gehören, durch Bescheinigungen der Grenz-Zoll-Aemter nachgewiesen
wird, daß sie vom Auslande eingeführt worden sind, darf keine weitere Abgabe irgend
einer Art, sey es für Rechnung des Staats, oder für Rechnung von Kommunen und
Korporationen erhoben werden; jedoch — was das Eingangsgut betrifft — mit Vorbehalt
derjenigen inneren Steuern, welche in einem Vereinsstaate auf die weitere
Verarbeitung oder auf anderweite Bereitungen qus solchen Erzeugnissen, ohne Unterschied
des ausländischen, inländischen oder vereinsländischen Ursprungs allgemein gelegt
find.
III. Hinsichtlich der inländischen und vereinsländischen
Erzeugnisse.
1) Von den iunerhalb des Vereins erzeugten Gegenständen, welche nur durch einen
Bereinsstagt transttiren, um entweder in eiven anderen Vereinsstagt oder nach
dem Auslande geführt zu werden, dürfen innere Steuern weder für Rechnung
des Sraat, noch für Rachnung von Kommunen oder Koxporotionen erhoben werden.
2) Jedem#Vereinsstaate bleibt es zwax freigestellt, die auf der Hexvorbringung, der
Zubereitung oder dem Verbrauche von Erzeugnissen ruhenden inneren Steuern