Metadata : Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

10                  Die  Verfassung  des  Deutschen  Reichs.

       Art.  44.  Die  Eisenbahnverwaltungen  sind  verpflichtet,  die  für
den  durchgehenden  Verkehr  und  zur  Herstellung  ineinandergreifender
Fahrpläne  nötigen  Personenzüge  mit  entsprechender  Fahrgeschwindigkeit,
  desgleichen  die  zur  Bewältigung  des  Güterverkehrs  nötigen
Güterzüge  einzuführen,  auch  direkte  Expeditionen  im  Personen=  und
Güterverkehr,  unter  Gestattung  des  Uberganges  der  Transportmittel
von  einer  Bahn  auf  die  andere,  gegen  die  übliche  Vergütung  einzurichten.

       Art.  45.  Dem  Reiche  steht  die  Kontrolle  über  das  Tarifwesen
zu.  Dasselbe  wird  namentlich  dahin  wirken:

1.  daß  baldigst  auf  allen  Deutschen  Eisenbahnen  übereinstimmende
Betriebsreglements  eingeführt  werden;

2.  daß  die  möglichste  Gleichmäßigkeit  und  Herabsetzung  der  Tarife  erzielt,
insbesondere,  daß  bei  größeren  Entfernungen  für  den  Transport  von
Kohlen,  Coks,  Holz,  Erzen,  Steinen,  Salz,  Roheisen,  Düngungsmitteln
  und  ähnlichen  Gegenständen  ein  dem  Bedürfnis  der  Landwirtschaft
  und  Industrie  entsprechender  ermäßigter  Tarif,  und
zwar  zunächst  tunlichst  der  Einpfennig-Tarif,  eingeführt  werde.

     Art.  46.  Bei  eintretenden  Notständen,  insbesondere  bei  ungewöhnlicher
  Teuerung  der  Lebensmittel,  sind  die  Eisenbahnverwaltungen
  verpflichtet,  für  den  Transport,  namentlich  von  Getreide,  Mehl,
Hülsenfrüchten  und  Kartoffeln,  zeitweise  einen  dem  Bedürfnis  entsprechenden,
  von  dem  Kaiser  auf  Vorschlag  des  betreffenden  Bundesrats-Ausschusses
  festzustellenden,  niedrigen  Spezialtarif  einzuführen,
welcher  jedoch  nicht  unter  den  niedrigsten  auf  der  betreffenden  Bahn
für  Rohprodukte  geltenden  Satz  herabgehen  darf.

   Die  vorstehend,  sowie  die  in  den  Artikeln  42  bis  45  getroffenen
Bestimmungen  sind  auf  Bayern  nicht  anwendbar.

    Dem  Reiche  steht  jedoch  auch  Bayern  gegenüber  das  Recht  zu,
im  Wege  der  Gesetzgebung  einheitliche  Normen  für  die  Konstruktion
und  Ausrüstung  der  für  die  Landesverteidigung  wichtigen  Eisenbahnen
  aufzustellen.

    Art.  47.  Den  Anforderungen  der  Behörden  des  Reichs  in  betreff
der  Benutzung  der  Eisenbahnen  zum  Zwecke  der  Verteidigung  Deutschlands
  haben  sämtliche  Eisenbahnverwaltungen  unweigerlich  Folge  zu
leisten.  Insbesondere  ist  das  Militär  und  alles  Kriegsmaterial  zu
gleichen  ermäßigten  Sätzen  zu  befördern.


                             VIII.  Post=  und  Telegraphenwesen.

      Art.  48.  Das  Postwesen  und  das  Telegraphenwesen  werden  für
das  gesamte  Gebiet  des  Deutschen  Reichs  als  einheitliche  Staatsverkehrs-Anstalten
  eingerichtet  und  verwaltet.

   Die  im  Artikel  4  vorgesehene  Gesetzgebung  des  Reichs  in  Postund
  Telegraphen-Angelegenheiten  erstreckt  sich  nicht  aus  diejenigen
Gegenstände,  deren  Regelung  nach  den  in  der  Norddeutschen  Post.  und
Telegraphen-Verwaltung  maßgebend  gewesenen  Grundsätzen  der  reglementarischen
  Festsetzung  oder  administrativen  Anordnung  überlassen  ist,