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Abschlagszahlungen  an  die  Abfindungsberechtigten.
.  58.

Da  die  vor  Feststellung  des  Ablösungskapitals  aus  Zehentlasten  verfallenden  Leistungen
nach  dem  Art.  38  des  Gesetzes  bei  Ablösungen  ohne  Vermittlung  der  Ablösungskasse  von  den
Zehentberechtigten  uud  bei  Ablösungen,  für  welche  die  Vermittlung  der  Ablösungskasse  angerufen
  ist,  von  letzterer  auf  Abrechnung  an  der  Abfindungsschuld  zu  bestreiten  find,  so  hat  der
Ablösungsbeamte  die  ihm  bekannten  Abfindungsberechtigten  in  allen  Fällen  davon  in  Kenntniß
  zu  setzen,  ob  mit  oder  ohne  Vermittlung  der  Ablösungskasse  abgelöst  werde.

Bei  den  ohne  Vermittlung  der  Ablosungskasse  stattfindenden  Ablösungen  hat  sich  der
Abfindungsberechtigte  hinsichtlich  der  von  ihm  gewünschten  Abschlagszahlungen  an  den  Zehentberechtigten
  zu  halten  und  etwaige  Klagen  über  mangelhafte  Entrichtung  verfallener  Leistungen
bei  den  ordentlichen  Gerichten  vorzubringen.

Wird  aber  unter  Vermittlung  der  Ablösungskasse  abgelöst,  so  hat  der  Absindungsberechtigte
  den  Anspruch  auf  Anweisung  verfallener  Leistungen  dem  Ablösungsbeamten  anzuzeigen.


Sofort  holt  dieser  das  Anerkenntniß  der  Zahlungspflicht  und  des  Umfangs  derselben
von  Seite  des  Zehentberechtigten  ein,  und  weist  die  Zahlung  bei  demjenigen  Cameralamte,
welches  die  Zahlungen  der  Pflichtigen  erbebt,  an.

Bei  fortlaufenden  sich  gleich  bleibenden  Leistungen  kann  die  Anweisung  für  alle  fällig
werdenden  Beträge  mit  fortdauernder  Geltung  bis  zum  Wioderrufe  ertheilt  werden.  Bei
Leistungen  anderer  Art  muß  die  Zahlungsanweisung  jedes  Jahr  besonders  erfolgen,  was
erst  dann  geschehen  darf,  wenn  der  Zehentberechtigte  den  Betrag  der  jedesmaligen  Leistung
anerkannt  hat.

Die  Zahlungs-Anweisungen  des  Oberamts  dürfen  die  von  den  Pflichtigen  des  belasteten
  Zehentens  geleisteten  oder  in  demselben  Jahre  verfallenden  Abschlagszahlungen  nicht
übersteigen.  Sind  es  mehrere  Abfindungsberechtigte,  so  darf  der  Gesammtbetrag  der  ihnen
angewiesenen  Leistungen  die  von  den  Zehentpflichtigen  gemachten  oder  in  demselben  Jahre
verfallenden  Abschlagszahlungen  nicht  übersteigen.  Auch  darf  Einem  Abfindungsberechtigten
von  dem  Oberamte  auf  Ein  Mal  oder  allmählig  nicht  mehr  angewiesen  werden,  als  vorausstchtlich
  das  ganze  Absindungskapital  betragen  wird.

Wenn  der  Zehentberechtigte  die  Zahlungspflicht  oder  den  Umfang  derselben  bestreitet
und  der  Abfindungsberechtigte  auf  der  Forderung  beharrt,  ferner  wenn  die  verlangten  Lei-