Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1884. (11)

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Seit  dem  Jahre  1877  sind  zu  wiederholten  Malen,  insbesondere  von  den  Nachbarn
des  K.  Barthelmes,  Beschwerden  darüber  erhoben  worden,  daß  durch  den  Rauch  dieser
beiden  Oefen,  namentlich  seit  die  Steinkohlenfeuerung  daselbst  eingeführt  sei,  die  Umgebung
in  sehr  hohem  Maße  belästigt  werde.  Ein  1877  hiewegen  eingeleitetes  polizeiliches  Verfahren
  des  Stadtmagistrats  Erlangen  ist  nicht  zum  Abschlusse  gelangt;  aus  Anlaß  neuerlicher
  Beschwerden  hat  aber  der  Stadtmagistrat  nach  Einnahme  eines  Augenscheins  und
Erholung  mehrerer  bau=  und  sanitätstechnischer  Gutachten  am  25.  Oktober  1883
Folgendes  beschlossen:

1.  Ziegeleibesitzer  K.  Chr.  Barthelmes  habe  im  Hinblicke  auf  §  82  der  ortspolizeilichen
  Vorschriften  vom  6.  Juni  1882  über  den  Straßenverkehr  und  die
öffentliche  Reinlichkeit  bei  Meidung  von  Straf=  und  Zwangseinschreitung  gemäß
der  erholten  technischen  Gutachten,  welche  ihm  bekannt  zu  geben  seien,  die  beiden
Oefen  in  seiner  Ziegelei  Haus-Nr.  35|/37  zu  Essenbach  einzuwölben  und  je
mit  einem  20—25  m  hohen  Abzugskamine  zu  versehen,  soferne  er  nicht  vorziehen
  sollte,  seine  derzeitigen  Oefen  durch  Brennöfen  verbesserter  Konstruktion
im  Sinne  obiger  Gutachten  zu  ersetzen.

2.  2c.  Barthelmes  habe  bei  diesen  Ziegelöfen  wirksame  Rauchverzehrer  anzuwenden
  und  für  diese  Abänderungen  innerhalb  4  Wochen  vorschriftsmäßige
Pläne  in  Vorlage  zu  bringen.

Der  in  diesem  Beschlusse  aufgeführte  §  82  der  vom  Stadtmagistrate  Erlangen  auf
Grund  des  Strafgesetzbuches  §  366  Ziff.  10,  dann  des  Polizei-Strafgesetzbuches  Art.  2
Ziff.  6,  Art.  44,  83.  Ziff.  3,  90,  94,  95  und  116  erlassenen,  durch  die  k.  Regierung
von  Mittelfranken  für  vollziehbar  erklärten  ortspolizeilichen  Vorschriften  über  den  Straßenverkehr
  und  die  öffentliche  Reinlichkeit  betrifft  die  gewerblichen  Anlagen  und  lautet  in
Abs.  I,  wie  folgt:

„Die  Besitzer  gewerblicher  Anlagen,  welche  bei  ihrem  Geschäftsbetriebe  durch
„starken  Rauch,  Ruß  ..  ..  die  Luft  .  .  .  in  einer  die  Gesundheit  gefährdenden
„oder  in  sehr  erheblichem  Maße  belästigenden  Weise  verunreinigen,  sind  gehalten,
„auf  Anfordern  der  Polizeibehörde  diejenigen  Vorkehrungen  zu  treffen,  welche  zur
„Beseitigung  oder  Verminderung  dieser  Verunreinigung  dienlich  sind,  und
„sind  strafbar,  falls  sie  den  hierauf  bezüglichen  Anordnungen  der  Polizei—