Neuere oberstrichterliche Erkenntnisse. 203
ben. Seit langer Zeit hat das häusliche Anwesen
des A. an der Mauer des Hauses des B. eine
Dunggrube. Als nun dieser in letzter Zeit einen
Keller neu gebaut hatte, erhob er gegen A. Klage,
behauptend, von der Dunggrube des A. dringe
Jauche in seinen Keller ein, und verlangend, A.
solle angehalten werden, seine Dunggrube so einzurichten,
daß die in dieser sich sammelnde Jauche
nicht mehr in den Keller dringen könne u. s. w.
Das durchgeführte Beweisverfabren stellte fest, daß
die Jauche zwar nicht in den Keller, aber doch in
das Anwesen des B. eindringe, dessen Gebäude angreife
und dessen Erdreich durchfeuchte, und daraufhin
wurde erkannt, es habe A. seine Dunggrube
wasserdicht herzustellen. Die deshalb eingelegte Berufung
wurde auf Grund fr. 17 §S. 2 D. 8. 5 verworfen.
In der nun erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde
wurde ausgeführt, es sei die eben angeführte Gesetzesstelle
verletzt, denn dieselbe spreche von einer
Dunggrube, welche an einer Wand erst angelegt
werde, während gegebenen Falles des A. Dunggrube
an der Wand des B. längst bestehe. Der
OGH., die Beschwerde verwerfend, bemerkte in seinen
Entscheidungsgründen:
Aus fr. 17 §. 2 a. a. O. könne nicht gefolgert
werden, daß, von den dort bestimmten Voraussetzungen
abgesehen, der Nachbar gegen eine im angrenzenden
Anwesen befindliche Dungstätte, deren
Inhalt sich seinem Grundstücke mittheile, keine Einsprache
erheben dürfe. Entscheidend seien die über
Ausübung der Eigenthumsrechte bestehenden Grundsätze.
Die beiderseitigen Rechte von Nachbarn aber
brächten es nothwendig mit sich, daß in deren Ausübung
keiner derselben blos sein eigenes Interesse
im Auge behalten dürfe, sondern auch das des
Nachbarn mit berücksichtigen müsse. Das sei in kr.
8 8. 5 D. S. 5 ausgesprochen. Ob indeß die Ein-
