Metadata : Blätter für Rechtsanwendung. XI. Band (11)

Art.  86,  Th.  II  des  StGW.  404

daß  über  jeden  Verdächtigen,  der  nach  Art.  86,  11
vernommen  worden  ist,  nach  geschlossener  Generaluntersuchung
  einer  jener  Aussprüche  erfolgen  müssc,
wie  sie  der  Art.  98,  II  vorschreibt,  indem  durch
die  Vernehmung  die  Untersuchung  eine  bestimmte
Nichtung  erhalten  habe,  und  der  Verdächtigungszustand
  entweder  in  förmliche  Anschuldigung  übergehen,
  oder  der  Verdacht  als  zu  solcher  ungenägend
  oder  als  gänzlich  grundlos  erklärt  werden
müsse.

Manche  Inguirenten  verwechseln  aber  den
Ausdruck  „verdächtiger  Zeuge“,  wie  ihn  die  Novelle
vom  6.  Aug.  1816  von  der  Vernehmung  nach
Art.  86,  II  braucht,  mit  der  Bedentung  des  Ausdrucks
  „verdächtiger  Zeuge“,  wie  er  im  Art.  280,  II
vorkömmt;  sie  unterscheiden  nicht  zwischen  „verdächtig
  die  That  begangen  zu  haben
(Art.  86),  und  „verdächtig  die  Wahrheit
nicht  sagen  zu  wollen“  (Art.  280),  und  vernehmen
  alle  Personen,  von  denen  sie  vermuthen,
daß  sie  die  Wahrheit  nicht  sagen  wollen,  namentlich
  solche,  von  denen  ein  besonderes  Verhältniß
zu  dem  der  That  Verdächtigen  zu  vermuthen  ist,
nach  Art.  86,  II.  —  Diese  Verfahrungsweise
entspricht  aber  dem  Gesetze  durchaus  nicht.  Verdächtige
  Zeugen  der  ersten  Art  (Art.  86)  können
nicht  beeidiget  werden  (Art.  211,  II),  es  sey
denn,  durch  ihre  Vernehmung  und  andere  Erhebungen
  habe  sich  der  Verdacht  gegen  sie  ganz  be-Nr.

  74,  Anh.  lil.  b),  als  diese  die  nach  Art.  O9,  II
zur  vorläufigen  schriftlichen  Werantwortung  zu  ziehenden
Personen,  wenn  sie  auch  vorher  nach  Art.  86  vernommen
  wurden,  erst  alsdann  als  Verdächtige  erklärt,
wenn  sie  zur  Verantwortung  nach  Art.  99  ausgefordert
wurden,  jene  Novelle  aber  schon  die  nach  Art.  86  zu
vernehmenden  Personen  verdächtige  Beugen  nennt.  —.
Die  neuere  Novelle  ist  nach  bekannten  Auslegungsreteln
  der  älteren  vorzuziehen.  —