Metadaten : Preußische Gesetzsammlung. 1916. (107)

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(Nr.  11483.)  Bekanntmachung  des  Justizministers,  betreffend  die  Bezirke,  für  die  während
des  Kalenderjahrs  1915  die  Anlegung  des  Grundbuchs  erfolgt  ist,  sowie
die  Bezirke,  für  welche  das  Grundbuch  auch  in  Ansehung  der  von  der
Anlegung  ursprünglich  ausgenommenen  Grundstücke  als  angelegt  gilt.  Vom
15.  Jannar  1916.

Genãß  Artikel  36  Abs.  1  der  Verordnung,  betreffend  das  Grundbuchwesen,
vom  13.  November  1899  (Gesetzsamml.  S.  519)  wird  zur  öffentlichen  Kenntnis
gebracht,  daß  während  des  Kalenderjahrs  1915  auf  Grund  des  Artikel  14  der
Verordnung  die  Anlegung  des  Grundbuchs  für  die  aus  der  Anlage  ersichtlichen
Bezirke  durch  die  dabei  angegebenen  Amtsblätter  bekannt  gemacht  worden  ist.
Zugleich  wird  gemäß  Artikel  36  Abs.  2  der  Verordnung  zur  öffentlichen
Kenntnis  gebracht,  daß  in  den  Grundbuchbezirken,  für  die  nach  der  Bekanntmachung
  des  Justizministers  vom  13.  Januar  1914  (Gesetzsamml.  S.  5)  die
Anlegung  des  Grundbuchs  während  des  Kalenderjahrs  1913  erfolgt  ist,  das
Grundbuch  nach  Artikel  15  Abs.  2  der  Verordnung  auch  in  Ansehung  der  von
der  Anlegung  ursprünglich  ausgenommenen  Grundstücke  als  angelegt  gilt,  selbst
wenn  sie  ein  Blatt  noch  nicht  erhalten  haben.

Berlin,  den  15.  Januar  1916.

Der  Justizminister.
Beseler.

Anlage.

Oberlandesgerichtsbezirk  Frankfurt  a.  M.
Landgerichtsbezirk  Limburg  a.  Lahn.
In  den  Amtsgerichtsbezirken:
Diez
der  Gemeindebezirk  Flacht,
Nr.  22  des  Amtsblatts  der  Regierung  zu  Wiesbaden,  ausgegeben
am  29.  Mai  1915;)
Dillenburg
die  in  der  Gemarkung  Dillenburg  belegenen  Bergwerke  sowie  das
zugleich  im  Amtsgerichtsbezirke  Herborn  belegene  Bergwerk  Dianaburg,
Nr.  45  desselben  Amtsblatts,  ausgegeben  am  6.  November  1915;
Marienberg
die  in  den  Gemarkungen  Hahn  und  Marienberg  belegenen  Bergwerke
  sowie  das  in  den  Amtsgerichtsbezirken  Marienberg  und
Hachenburg  belegene  Bergwerk  Sibolle  ll,
Nr.  26  desselben  Amtsblatts,  ausgegeben  am  26.  Juni  1915.

 

 

Redigiert  im  Bureau  des  Staatemimüctiums.  —  ###un,  gedruckt  in  der  Reiched#uckerei.
Festellungen  auf  einzelne  Stucke  der  Dreulischen  Gesetzfammiung  und  auf  die  Haupt-Sachregister  (1806  bis  18983  zu  6,25
und  1884  bis  1913  zu  4,00  J4)  sind  an  die  Postanstalten  zu  richten.