60 Rechtsprechung.
Worten Guglielmo Pearson Milano bestehe, diese letzteren Worte daher
einen Theil des Klanglautes bildeten und aus ihrer Verbindung mit dem
Worte Creolin nicht losgelöst werden könnten, und weil dasselbe entsprechend
bei der Bezeichnung Creolin Wasmuth der Fall sei. Die Ansicht ist aber
zu beanstanden. Wie bei der Vergleichung zweier Bildzeichen nicht alle
einzelnen Bestandtheile derselben als entscheidend in Betracht kommen,
sondern nur der in seiner Individualität und in seinem charakteristischen
Gepräge hervortretende Gesammteindruck, welchen das Zeichen auf
den Beschauer macht (Entsch. des RG. Bd. 6 S. 75), so kommt es auch
bei dem aus mehreren Worten bestehenden Wortzeichen nicht auf den Klanglaut
der einzelnen Worte als solcher, sondern auf den Gesammteindruck
an, welchen der Klanglaut des ganzen Zeichens auf den Hörer macht und
zwar wie derselbe charakteristisch, individuell bestimmbar sich im Verkehr
dem Gedächtnisse des konsumirenden Publikums einprägt und dem
Zeichen die Bedentung eines Unterscheidungszeichens giebt. Hierbei
kann der Klanglaut eines einzigen Wortes, namentlich, wenn dasselbe ein
Fantasiewort ist, so sehr hervortreten, daß dieser das eigentlich unterscheidende
in dem ganzen Zeichen ist und das Schlagwort bildet, wogegen
die Klanglaute der anderen Worte als Zuthaten zurücktreten. Bestehen letztere
lediglich aus der Firma, so spricht für ihre geringere Unterscheidungskraft
noch der Umstand, daß nach § 13 des Zeichenschutzgesetzes durch die Ein--tragung
eines Waarenzeichens Niemand gehindert ist, seine Firma auf
Waaren anzubringen. Auch wenn es sich nicht um die graphische Darstellung
des Zeichens handelt, kann doch der kleinere Druck einzelner
Worte für die Bildung eines Schlagwortes von Bedeutung sein. Nimmt
Jemand aus einem dem Klanglaute nach geschützten Wortzeichen eines
Anderen das nach dem vorausgeführten charakteristische, eigentlich unterscheidende
Wort heraus und beuutzt dasselbe als Waarenzeichen gemäß
* 12 des Zeichenschutzgesetzes, so greift er damit störend in das Zeichenrecht
des Anderen ein, und die Verwechselungsmöglichkeit wird dadurch
nicht ausgeschlossen, daß er diesem Worte noch andere Worte beifügt, es
sei denn, daß ersteres Wort mit den gemachten Zusätzen in eine solche
Verbindung gebracht wäre, daß dem Gesammteindrucke nach ein ganz neues
Wortzeichen vorhanden wäre, in welchem das dem geschützten Zeichen
entnommene Schlagwort seine charakteristische Unterscheidungseigenschaft
verloren hätte (Entsch. des RG. Bd. 38 S. 104), indem dann von einer
Verwechselungsmöglichkeit beider Zeichen keine Rede sein könnte.
Auf der Verkennung dieser, sich aus dem rechtlichen Wesen des Wortzeichens
ergebenden Grundsätze beruht aber das angegriffene Urtheil.
Dasselbe war daher aufzuheben, und die Sache nach § 528 CPO. zur
anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zu-
