Metadata : Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1851-1852. (15)

Einschreiten  2c.  Eisenbahn.

Erhaltung  der  gesetzlichen  Ordnung  betreffend.
S.  9—6.

Inhalt:  Art.  1.  Aufgebot  der  bewaffneten
Macht.  S.  10.  —  Art.  2.  Bestimmung  über
die  Macht-Entwicklung.  S.  11.  —  NMtt.  3.
Aufforderung  der  Civilbehörde  an  die  Zusammengerotteten.
  S.  11  und  12.—  Art.  4.  Nach
der  dritten  Aufforderung  ohne  Erfolg  Gebrauch
der  Waffen.  S.  123.  —  Art.  5.  Gebrauch  der
Waffen  auch  ohne  Signal  und  Aufsorderung.
S.  12.  —  Art.  6.  Gebrauch  der  Waffen  bei
Widersetzungen.  S.  12  und  13.  —  AMtt.  7.
Verfahren  gegen  Personen,  welche  auf  dem
Wege  der  Zusammenrottung  betreten  werden.
S.  13.  —  Art.  8.  Mltwirkung  der  bewaffneten
  Macht  nach  erfolgter  Wiederherstellung
der  Ordnung.  S.  13.  —  Art.  9.  Bestrafung
der  Theilnehmer.  S.  14.  —  Art.  10.  Bestrasung
  derjenigen,  welche  die  gesetzwidrigen
Zwecke  einer  Zusammenrottung  unterstützt  haben.
  S.  14.  —  Art.  11.  Bestrafung  dersentt
gen,  welche  die  Anwendung  der  Mittel  verhindert
  oder  zu  verhindern  gesucht  haben.  S.  14.
—  Att.  12.  Confiscation  abgenommener  Waffen
der  Theilnehmer  im  Falle  einer  Verurtheilung.
S.  14.  —  Art.  13.  Strafe  der  Zuschauer,
welche  sich  nicht  entfernten.  S.  14.  —  Art.  14.
Anwendung  des  Gesetzes  vom  12.  Mal  1850,
die  Verpflichtung  zum  Ersatz  des  bei  Aufläusen
diesseits  des  Rheins  verursachten  Schadens
betreffend,  und  des  einschlägigen  Gesetzes  vom
10.  Vend.  IV.  in  dem  Pfalzkreise.  —  Art.  15.
Eintritt  der  Wirksamkeit  dieses  Gesetzes.

Königlich  allerhöchste  Sanction  dieses  Gesetzes
  im  Landtagsabschiede.  S.  191.

Eisenbahn.  Gesetz,  die  Einleitungen  zu  der  Erbauung
  einer  Eisenbahn  von  Nütnberg  über
Amberg  nach  Regensburg  betreffend.  S.  5—8.
Inhalt:  Art.  1.  Ermächtigung  des  Staatemi-Eisenbahn.



Eisenbahnbau-Dotatlonscaff-.

nisterlums  des  Handels  und  der  öffentlichen
Arbelten  zur  Treffung  der  Einleitungen  dieses
Baues  auf  Staatskosten.  S.  6ö.  —  Art.  2.
Die  Mlttel  zur  Deckung  der  Kosten.  S.  7  und  8.

Königlich  allerhöchste  Sanction  dleses  Gesetzes
  im  Landtagsabschiede.  S.  193.

Königliche  Erklärung  auf  den  der  Zustimmung
  des  Londtags  zu  diesem  Gesetze  beigefügten
  Wunsch,  daß  bei  dem  herzustellenden  Nivellement
  der  projectirten  Bahn  auch  Rücksicht
auf  Fortsetzung  der  Bahn  von  Regensburg  nach
Passau  und  von  da  nach  Schärding  zum  Anschlusse
  an  Oesterreich  genommen  werde.  S.  193.

Eisenbahn.  Gesetz,  den  Bau  einer  Eisenbahn

von  Augsburg  nach  Ulm  betreffend.  S.  1—4.
Inhalt:  Art.  1.  Erbauung  auf  Staatskosten.
S.  2.  —  Art.  2.  Kosten-Anschlag.  S.  3.—
Art.  3.  Mlttel  zur  Deckung  der  Kosten.  S.  4.

Königlich  allerhöchste  Sanction  dieses  Gesetzes
  im  Landtagsabschiede.  S.  191.

—  —  Gesetz,  den  Bau  einer  Elsenbahn  von

Mügchen  über  Rosenheim  bis  an  die  Landesgränze
  bei  Salzburg  und  Kufstein  betreffend.
S.  181—186.

Königlich  allerhöchste  Sanction  dieses  Gesetzes
  im  Landtagsabschiede.  S.  192.

Eisenbahnbau=  Dotationscassa.  Gesetz,  über

die  Aufbringung  des  Bedarss  für  die  Cisenbahnbau-Dotationscassa
  in  den  Jahren  185  1/87
bis  1854  ind.  S.  49  —54.

Inhalt:  Art.  1.  Veranschlagung  des  Bedarfs.
  S.  50.  —  Art.  2.  Deckung.  S.  51.—
Art.  3.  Ermächtigung  zur  allmähllgen  Aufnahme
  von  38,027,000  fl.  Anlehen.  S.  51.—
Art.  4.  Art  der  Heimzahlung.  S.  53.  —
Art  5.  Fernere  Ermächtigung  zur  Aufnahme
von  Anlehen  für  den  allenfallsigen  Bedarf,
welcher  in  Folge  der  Zinsgarantie  des  Staates