— 145 —
gesetz vom 4. Mai 1868 in den hohenzollernschen Landen zu erhebenden Abgabe von der
Brantweinbereitung, Nr. 137 der Drucksachen.
*
31. Oktober 1874.
Schreiben des Reichskanzlers (in Vertretung Delbrück), betreffend die Uebersicht der
Uebergangsabgaben und Ausfuhrvergütungen, welche von Staaten, wo immer Steuern
auf die Hervorbringung oder Zubereitung gewisser Erzeugnisse gelegt sind, erhoben werden,
Nr. 139 der Drucksachen.X)
*
1) Ich erwähne noch folgende Bundesrats-Drucksachen, gleichfalls in der S. 144
(Note) aufgeführten Quelle enthalten: Ausschußbericht, betreffend die Dienstwohnungen
der beim Kaiserlichen Hauptzollamt Hamburg und in der Koöniglich preußischen Zollver-
waltung stehenden hamburgischen Gebietsteile angestellten Beamten, Nr. 16 der Drucksachen,
Beschluß § 115 der Protokolle, Session 1874. Ausschußbericht, betreffend die gemeinschaft-
lichen Einnahmen an Zöllen und Salzsteuer für die Jahre 1868, 1869 sowie an Rüben-
und Tabaksteuer 2c., Nr. 17 der Drucksachen. Desgleichen, betreffend die Schiffsbegleitung
auf dem Rhein, Nr. 26 der Drucksachen, Beschluß § 114 der Protokolle. Desgleichen,
betreffend den Zollanschluß eines bremischen Gebietsteils, Nr. 28 der Drucksachen, Beschluß
§ 142 der Protokolle. Desgleichen, betreffend die Prüfung und Entlastung der Rechnungen
der Kaiserlichen Hauptzollämter zu Lübeck, Bremen und Hamburg, Nr. 40 der Drucksachen,
Beschluß § 180 der Protokolle. Desgleichen, betreffend die Gebaltsverhältnisse der Zoll-
beamten in den Hansestädten, Nr. 41 der Drucksachen, Beschluß § 190 der Protokolle. Des-
gleichen, betreffend die Erhebung der Uebergangsabgabe von Bier nach dem Hohlmaaße
anstatt nach dem Gewicht, Nr. 44 der Drucksachen, Beschluß § 191 der Protokolle. Des-
gleichen, betreffend die definitive Feststellung der Branntwein-, Braumalz= und Tabaksteuer
für die Jahre 1868 und 1869, Nr. 45 der Drucksachen, Beschluß § 224 der Protokolle.
Antrag Sachsen-Coburg und Gothas, betreffend die Abänderung der Grundsätze für die
Fixation der Brausteuer, Nr. 48 der Drucksachen, Beschluß § 256 der Protokolle. Ausschuß-
bericht, betreffend die Umwandlung von Revisions-Oberkontrolleurstellen in Hauptamts-
Assistentenstellen bei dem Kaiserlichen Hauptzollamt in Lübeck, Nr. 54 der Drucksachen,
Beschluß § 225 der Protokolle. Bericht der Kommission zur Erörterung der Frage, ob und
inwieweit mit Rücksicht auf das Scheiblersche Verfahren zur Bestimmung des Raffinations-
wertes des Rohzuckers eine Abänderung der bestehenden Zuckerbesteuerung sich empfiehlt,
Nr. 57 der Drucksachen. Ausschußbericht, betreffend die zollfreie Einfuhr der Produkte der
deutschen Seefischerei, Nr. 58 der Drucksachen, Beschluß § 264 der Protokolle. Desgleichen,
betreffend die weiteren Ausführungsbestimmungen zur Zollrevisions-Novelle vom Jahre 1873,
Nr. 71 der Drucksachen, Beschluß § 304 der Protokolle von 1874. Antrag Sachsens,
betreffend eine Abänderung des Regulativs über die zollamtliche Behandlung der mit den
Posten eingehenden Gegenstände, Nr. 127 der Drucksachen. Antrag Bayerns, betreffend
die Erhöhung der Bauschsummenvergütung für die Grenzzollverwaltung, Nr. 128 der
Drucksachen. Ausschußbericht, betreffend das Scheiblersche Verfahren zur Bestimmung
des Raffinationswerts des Rohzuckers, Nr. 151 der Drucksachen, Beschluß § 582 der
Protokolle. Desgleichen, betreffend die Besteuerung des Diensteinkommens der in Elsaß=
Lothringen garnisonirenden bayerischen Offiziere, Nr. 160 der Drucksachen. Desgleichen,
betreffend die gemeinschaftlichen Einnahmen an Zöllen und verschiedenen Steuern für
die Jahre 1870/71, Nr. 167 der Drucksachen. Desgleichen, betreffend die definitive Fest-
stellung der Branntwein= und Braumalzsteuer, sowie der Uebergangssteuer von Brannt-
wein und Bier für die Jahre 1870 und 1871, Nr. 168 der Drucksachen. Ausschuß-
Poschinger, Fürst Bismarck und der Bundesrat. III. 10
