Full text: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Dritter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1873-1878). (3)

III. Abschnitt. 
Aus der Werkstatt des Bundesrats. 
In den ersten drei Sessionen des Deutschen Bundesrats hatte derselbe 
mit dem aus den Reichstagswahlen von 1871 hervorgegangenen, im großen 
und ganzen auf der Höhe seiner Aufgabe stehenden Reichstage zusammenzu- 
arbeiten. Die Stellung der Regierung war hier eine günstige, denn sie hatte 
die Gewißheit, bei ihren wichtigsten Aufgaben für den Ausbau der Reichs- 
einrichtungen eine Mehrheit von etwa zwei Dritteln der Volksvertreter zu finden. 
Wenn bei den Neuwahlen das Stimmuverhältnis der Nationalgesinnten 
gegenüber den Widersachern der Reichspolitik infolge des Anwachsens der 
Zentrumspartei sich auch etwas ungünstiger stellte, auch der Schwerpunkt, der 
früher in der Vereinigung der konservativen und gemäßigt liberalen Parteien 
geruht, fast gänzlich in die liberale Partei verlegt worden war, so gaben diese 
Wahlen im allgemeinen doch ein lautes Zeugnis für Bismarck. Statt der 
eigentlichen Parteiprogramme galt fast überall das Bekenntnis zu der von dem 
Reichskanzler geleiteten Politik als das Erkennungszeichen national gesinnter 
Kandidaten; das Vertrauen zu jener Politik und die offene Hingabe an die 
geistige Führung des Kanzlers bildete die Grundstimmung in den betreffenden 
Kreisen und die Voraussetzung der großen Mehrzahl der Wahlen. 
Durch die offenkundige Stimmung bei diesen Wahlen bekam der Kanzler 
ein volles Anrecht, sich auf die Zustimmung der großen Mehrheit des deutschen 
Volkes zu berufen, und dieses Anrecht verschaffte ihm auch im Bundesrat nach 
wie vor eine dominirende Stellung. 
Als die nächststehenden Aufgaben für die Frühjahrssession des Reichstags 
bezeichnete die Thronrede das dem Reichstag bereits früher vorgelegene Militär- 
gesetz, gesetzliche Maßregeln zu Gunsten der Militär-Invaliden, die Regelung 
der Vergütung von Kriegsleistungen, die Rechnungslegung über die Einnahmen 
und Ausgaben des Reichs, die Presse, die Einführung von Gewerbegerichten und 
das Zustandekommen einer Strandungsordnung. 
Als Arbeitspensum der reichstägigen Herbst= resp. Wintersession erschien 
das Landsturmgesetz, die erstmalige Feststellung der einzelnen Ausgaben der 
Militärverwaltung, also des bei weitem umfassendsten Verwaltungszweiges des
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.