Full text: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900). (5)

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schatzamt Scholz für das Monopol ein. Die Gegner entwickelten ihre Gründe 
unumwunden; vor allem soll die Darlegung des Vertreters Bremens über die 
unersetzlichen finanziellen und wirtschaftlichen Schäden, welche dieser Stadt aus 
dem Monopol erwachsen müßten, nicht ohne Eindruck geblieben sein. Aus den 
Darlegungen des Staatssekretärs Scholz war zu entnehmen, daß die Ablehnung 
des Monopols im Reichstag den Entwurf für die Folge nicht würde von der 
Tagesordnung verschwinden lassen. Reuß jüngerer Linie enthielt sich wieder- 
holt der Abstimmung, gesellte sich indessen schließlich zur Minorität. 
Große Befriedigung gewährte es bei der liberalen Presse, als bekannt wurde, 
daß Bayern und Hessen „sich ermannt hatten, der wirklichen Meinung der be- 
treffenden Regierungen, Volksvertretungen und Bevölkerungen gemäß zu stimmen.“ 
Als die Stimmenabgabe noch nicht bekannt geworden war, wurden der bayerischen 
Regierung stark die Leviten gelesen.1) So schrieb man der „Germania“ aus 
bayerischen Zentrumskreisen: „Unter so bewandten Umständen könnte man Kosten 
und Zeit sparen und die ganze Bundesratsgeschichte an Preußen übertragen; 
denn wenn die Mitglieder nicht mehr nach ihrer Ueberzeugung sondern nach 
allerlei Opportunitätserwägungen stimmen, so hat das in der That gar 
keinen Wert.“ 
Die „National-Zeitung“ bemerkte zu dem Beschlusse des Bundesrats: 
„Den Wert von Abstimmungen im Bundesrat festzustellen, ist vermöge der 
eigentümlichen Zusammensetzung dieser Körperschaft eine mißliche Aufgabe. Man 
kann hier die Stimmen weder wägen noch zählen. Da Preußen mehr Ein- 
wohner hat als das ganze übrige Reichsgebiet, so entspricht es ja den that- 
sächlichen Verhältnissen, daß die preußische Regierung in Fragen, welchen sie 
besondere Bedeutung beimißt, gewöhnlich mit Hülfe einer Anzahl Kleinstaaten 
der Majorität im Bundesrat sicher ist; wir am allerwenigsten, die wir die 
Stärkung der Reichsgewalt wollen, werden uns darüber beklagen; im vor- 
liegenden Falle hätten wir um so weniger Anlaß dazu, da wir überhaupt für 
die Bekämpfung des Monopols niemals auf den Bundesrat, immer nur auf 
den Reichstag gerechnet haben. Zieht man aber in Betracht, daß der Bundesrat 
speziell dazu da ist, das föderalistische Element in der Reichsverfassung zum 
Ausdruck zu bringen, so wird man nicht den Umstand gering anschlagen können, 
daß außer Württemberg, welches notorisch ein äußerst geringes Interesse am 
Tabakbau und an der Tabakindustrie hat, alle größeren Staaten gegen das 
Monopol gestimmt haben, daß sämtliche Staaten, welche außer Preußen dafür 
votirten, zusammen noch nicht so viel Einwohner haben, wie das eine Bayern, 
welches zur Opposition gehörte. Und noch eins darf nicht übersehen werden: 
die preußische Regierung, welche für das Monopol stimmte, befindet sich dabei 
in entschiedenem Gegensatz zu ihrem Lande; niemand bezweifelt, daß eine Ab- 
1) Auch die hessische Regierung bekam anfangs eine starke Sprache zu hören; vgl. die 
„Nat.-Ztg.“ Nr. 191 v. 25. 4. 82.
	        
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