Full text: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900). (5)

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1. Juni 1882. 
Schreiben des Reichskanzlers (in Vertretung Scholz), betreffend Bestimmungen be- 
züglich der Einschränkung her bestehenden Zollbegünstigung des Postverkehrs. Nr. 72 
der Drucks. 1) 
* 
19. Juni 1882. 
Schreiben des Reichskanzlers (in Vertretung Scholz), betreffend den Entwurf eines 
Regulativs über die Gewährung einer Zollerleichterung bei der Ausfuhr von Mühlen- 
fabrikaten. Nr. 75 der Drucks. 
November 1882. 
Schreiben des Stellvertreters des Reichskanzlers, betreffend die Zulassung öster- 
reichischen Viehs zu der im nächsten Jahre in Hamburg stattfindenden landwirtschaftlichen 
Viehausstellung. 2) 
* 
17. März 1883. 
Schreiben des Reichskanzlers (in Vertretung Burchard), betreffend Vorschläge über 
die Abänderung des amtlichen Warenverzeichnisses zum Zolltarif und die zollfreie Ablassung 
von Petroleum für andere gewerbliche Zwecke als Leuchtöl= und Leuchtgasfabrikation. 
Nr. 30 der Drucks.3) 
* 
25. April 1883. 
Schreiben des Reichskanzlers (gez. v. Bismarck). betreffend den Nachlaß der Ab— 
gabe für das bei den Winterüberschwemmungen zu Grunde gegangene Salz. Nr. 44 
der Drucks. 4) 
* 
Mit der immer größer werdenden Zahl von Bundesratsvorlagen stellte sich 
nach wie vor das Bedürfnis heraus, den Verkehr des Reichskanzlers mit dem 
Bundesrat zu vereinfachen. Zu diesem Zwecke wurden bei Gegenständen von 
geringerer Bedeutung, wie bereits in den früheren Sessionen, die Anträge des 
Kanzlers nicht mehr gedruckt und als Bundesrats-Drucksache verteilt; man fand 
es vielmehr für ausreichend, wenn der Reichskanzler seine Anträge schriftlich an 
die betreffenden Bundesrats-Ausschüsse richtete. 
Von dieser Korrespondenz des Kanzlers sind in Kohls Bismarck-Regesten 
nachstehende Vorlagen übersehen: 
Schreiben des Reichskanzlers an den III. Ausschuß vom 5. Juli 1881, betreffend 
1) Vgl. über diesen Antrag auch die „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 305 v. 4. 7. 82, 
über den Bundesratsbeschluß v. 5. Juli 1882 Nr. 327 v. 16. 7. 82. 
2) Näheres über diese Vorlage und den daraufhin gefaßten Beschluß des Bundes- 
rats in der „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 549 v. 26. 11. 82 u. Nr. 286 v. 23. 6. 83, 
sowie „Nat.-Ztg.“ Nr. 6 v. 4. 1. 83 u. Nr. 283 v. 20. 6. 8. 83. 
3) Vgl. auch die „Nat.-Zig.“ Nr. 147 v. 29. 3. 83. 
4) Ueberweisung der Vorlage an den III. Ausschuß § 223 der Prot. Bericht und 
Beschluß § 306 der Prot. 
 
	        
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