III. Abschnitt.
Aus der Werkstatt des Zollbundesrats.
Das Arbeitspensum des Bundesrats war in seiner letzten Session ein
kleineres als in den vorhergehenden Jahren, was wohl damit zusammenhängt,
daß nach dem Ausbruch des französischen Krieges in Erwartung der Reichs-
verfassung an ein Zusammentreten des Zollparlaments nicht mehr gedacht wurde.
Von Handelsverträgen kamen neu an ihn heran: ) der zwischen dem Zollverein
und den Hawatischen Inseln (nicht publizirt) und dem Freistaat San Sal-
vador (vom 13. Juni 1870, Reichs-Gesetzbl. 1872 S. 377).2) Außerdem
erledigte der Bundesrat 38 Petitionen und drei Gesetzentwürfe, betreffend die
Abänderung des Vereinszolltarifs, betreffend die Abänderung der Verordnung
wegen der Besteuerung des inländischen Rübenzuckers (vom 2. Mai 1870,
Bundes-Gesetzbl. S. 311) und betreffend die Besteuerung des Stärkesyrups
und Stärkezuckers (von der Regierung zurückgezogen).
Die Vorlage wegen Aenderung des Vereinstarifs war eine Wieder-
holung der vorjährigen Vorlage mit folgenden Aenderungen: der Petroleum-
zoll und die Ermäßigung des Reiszolles waren darin nicht wieder auf-
genommen; ebensowenig die Ermäßigung für ganz grobe Eisenwaren. Dagegen
wurde proponirt, den Zoll auf rohen Kaffee und Kaffeesurrogate mit Ausschluß
der Cichorien von 5 Thaler auf 5 Thaler 25 Sgr. zu erhöhen. Der Zoll
auf gebrannten Kaffee sollte von 11 Thaler auf 7, der von Kakao in Bohnen
von 6 Thaler 15 Sgr. auf 5 Thaler 25 Sgr. ermäßigt werden. (Im vorigen
Jahre wurde eine Ermäßigung auf 5 Thaler 15 Sgr. vorgeschlagen). Der Zoll
auf Stearin einschließlich Stearinsäure sollte von 1 Thaler auf 15 Sgr.
herabgesetzt werden. Bezüglich der Zölle auf Eisen mit Ausnahme der groben
Ware und der Garnzölle wurden weitere Ermäßigungen als die schon im
vorhergehenden Jahre proponirten nicht geboten.
1) Der Handelsvertrag mit Mexiko unterlag schon 1869 der Beratung des Bundes-
rats (vgl. S. 80), kam aber erst 1870 zur Vorlage an das Zollparlament. Vgl. über
denselben die „National-Zeitung“" Nr. 167 vom 9. April 1870, Nr. 181 vom 20. April
1870, Nr. 185 vom 22. April 1870, Nr. 188 vom 23. April 1870, Nr. 193 vom
27. April 1870, Nr. 494 vom 16. Oktober 1870.
2) Vgl. die „National--Zeitung“ Nr. 299 vom 1. Juli 1870.
