Full text: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

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fünften (27. März), sechsten (21. April), siebenten (6. Mai), achten (14. Mai), 
neunten (16. Mai), zehnten (19. Mai) und elften Sitzung (22. Mai). 
In der vierten (18. März), zwölften (28. Mai), vierzehnten (23. Juni), 
fünfzehnten (27. Juni), sechzehnten (8. Juli), siebenzehnten (16. Juli), acht- 
zehnten (27. Juli) und neunzehnten Sitzung (30. Juli) führte den Vorsitz der 
Präsident des Reichskanzler-Amts Delbrück auf Grund einer kraft Artikel 8 § 10 
des Vertrages vom 8. Juli 1867 erteilten Substitution des Grafen Bismarck. 1) 
In der dreizehnten Sitzung vom 11. Juni 1868 übernahm den Vorsitz 
der Freiherr v. Friesen 2) auf Grund folgender Substitution: Der unterzeichnete 
Vorsitzende des Bundesrats des deutschen Zollvereins überträgt hierdurch auf 
Grund der Bestimmung im Artikel 8 § 10 des Vertrages zwischen dem Nord- 
deutschen Bunde, Bayern, Württemberg, Baden und Hessen vom 8. Juli v. J. 
den Vorsitz im Bundesrat des deutschen Zollvereins auf den königl. sächsischen 
Staatsminister Herrn Freiherrn v. Friesen. 
Berlin den 10. Juni 1868. 
v. Bismarck.#) 
Im einzelnen ist über die Teilnahme Bismarcks an den Beratungen noch 
folgendes zu erwähnen. 
In der ersten Sitzung teilte derselbe mit, daß er für dieselbe und bis 
dahin, wo auf Grund der Geschäftsordnung eine definitive Anordnung getroffen 
werden könne, den königlich preußischen Legationsrat Bucher mit der Führung 
des Protokolls beauftragt habe. 4) 
In der zweiten Sitzung brachte Bismarck den Legationsrat Bucher zum Pro- 
tokollführer des Bundesrats des Zollvereins in Vorschlag und stellte, da diese 
Wahl nicht auf die Tagesordnung gesetzt worden war, den Antrag: wenn bis 
zur nächsten Sitzung keine Einwendung erhoben werden sollte, den p. Bucher 
für gewählt zu erachten, andernfalls in der nächsten Sitzung die Wahl gemäß 
§ 13 der Geschäftsordnung vorzunehmen. 
Die Versammlung nahm diesen Antrag einstimmig an. 5) Sodann er- 
folgte die Wahl der Staaten in die vier Ausschüsse. 5) 
—□. 
1) § 11 der Prot. Die Referate über die Sitzungen des Zollbundesrats findet man 
in der „National-Zeitung“ von 1868 Nr. 105, 107, 118, 134, 150, 188, 213, 217, 226, 
229, 233, 240, 270, 290, 298, 307, 308, 310, 316. 
2) § 143 der Prot. 
3) In Kohls Bismarck-Regesten nicht aufgeführt. 
4) § 5 der Prot. 
5) § 27 der Prot. 
6) Die Zusammensetzung der vier Ausschüsse des Bundesrats des Zollvereins (I für 
Zoll= und Steuerwesen, II für Handel und Verkehr, III für Rechnungswesen, IV für die 
Geschäftsordnung) findet sich abgedruckt in der „National-Zeitung“ Nr. 115 vom 8. März 
1868 und in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ Nr. 59 vom 10. März 1868. 
 
	        
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