Contents : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Neunzehnter Jahrgang. 1858. (19)

22  1858.

&  XII.  Bekanutmachung
des  Fürstlichen  Ministerium,  Abtheilung  des  Innern,  vom  13.  März  1858,
die  Ertheilung  eines  Privilegiums  für  den  Zimmer-  und  Manrermeister  Timpe
zu  St.  Goar  auf  eine  von  ihm  erfundene  Walzmangel  betreffend.

Auf  Sr.  Hochfürstlichen  Durchlaucht  Höchsten  Befehl  ist  dem  Zimmer-  und  Maurermeister
  Timpe  zu  St.  Goar  am  Nhein  ein  Privilegium  auf  eine  von  ihm  neu  erfundene
  Walzmangel,  ohne  daß  jedoch  Jemand  in  der  Beuutzung  ekwa  schon  bekannter
Vorrichtungen  dieser  Art  beschränkt  sein  soll,  auf  Fünf  nach  einander  folgende  Jahre
von  heute  ab  für  den  Bereich  des  hiesigen  Fürstenthums  mit  der  Wirkung  ertheilt
worden,  daß  ohne  seine  Zustimmung  Niemand  befugt  sein  soll,  die  gedachte  von  ihm
ersundene  Maschine  in  den  hiesigen  Fürstlichen  Landen  einzuführen  und  in  Anwendung
zu  bringen.

Dieses  Privilegium  ist  jedoch  alsdann  als  erloschen  zubetrachten,  wenn  die  Ausführung
  und  Anwendung  der  sragl.  Erfindung  im  hiesigen  F  Jahres.
frist  nachgewiesen  werden  kann.  Auch  wird  die  Neuheit  und  Eigenthümlichkeit  der  Erfindung
  im  Sinne  der  nach  der  Bekanntmachung  des  vormaligen  Fürstl.  Geheimeraths-Collegiums
  vom  12.  April  1843  bei  Ertheilung  von  Erfindungspatenten  in  den  deutschen
  Zollvereinsstaaten  zu  beobachtenden  Grundsätze  ausdrücklich  vorausgesett.

Das  unterzeichnete  Fürstl.  Ministerium  macht  solches  zur  allgemeinen  Nachachtung
hiermit  öffentlich  bekannt.

Rudolstadt,  den  13.  März  1858.

Fürstl.  Schwarzb.  Ministerium,
Abtheilung  des  Junem.
Scheidt.

Verninger.