Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1903. (94)

XIV

Datum
des

Gesetzes  2c.

—.DO1

–.

Ausgegeben
zu

Berlin.

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1903.

 

 

 

Inhaltt.

–.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

 

—  —  —  —

Seite.

 

1903.
27.  April.

3.  Mai.

10.

13.

18.
18.

18.

18.

18.

 

1903.
31.  August.

27.  Mai.

12.  Juni.

27.  Mai.
20.  Oktbr.

3.  Juli.

22.  Mai.

1
1.
·

#1

30.

12.  Juni.

 

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  genehmigt  worden
ist,  daß  bei  dem  von  der  Staatsbauverwaltung
  auszuführenden  Bau  eines  neuen
Sicherheitshafens  bei  Nienburg  a.  d.
Weser  zur  Entziehung  und  zur  dauernden
Beschränkung  des  für  diese  Anlage  in  Anspruch
zu  nehmenden  Grundeigentums  das  Enteignungsverfahren
  in  Anwendung  gebracht
wird.

Gesetz,  betr.  die  Bildung  eines  Ausgleichsfonds
für  die  Eisenbahnverwaltung.

Gesetz,  betr.  die  Bewilligung  weiterer  Staatsmittel
  zur  Verbesserung  der  Wohnungsverhältnisse
  von  Arbeitern,  die  in  staat.
lichen  Betrieben  beschäftigt  sind,  und  von
gering  besoldeten  Staatsbeamten.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  Bergwerke  im  Bezirke
des  Amtsgerichts  Wetzlar.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  von  Abänderungen
  des  §  18  des  Statuts  der  Landesbank
  der  Rheinprovinz.

Nachtrag  zu  dem  Statute  des  Stromdeichverbandes
  des  Memeldeltas  vom  5.  April  1897.

Gesetz,  betr.  den  weiteren  Erwerb  von  Eisenbahnen
  für  den  Staat.

Gesetz,  betr.  den  Erwerb  des  Ostpreußischen
Südbahnunternehmens  für  den  Staat.

Gesetz,  betr.  die  Erweiterung  und  Vervollständigung
  des  Staatseisenbahnnetzes  und  die
weitere  Beteiligung  des  Staates  an  dem  Unternehmen
  der  Altdamm  Kolberger  Eisenbahn.
gesellschaft  und  an  dem  Baue  von  Kleinbahnen.

Gesetz,  betr.  die  Deckung  von  Ausgaben  des
Rechnungsjahrs  1901.

Gesetz,  betr.  die  Außerkraftsetzung  einiger  in  der
Provinz  Hessen-Nassau  geltenden  bauund
  feuerpolizeilichen  Bestimmungen.

 

25.

16.

19.

16.

21.

15.

15.

16.

17.

19.

 

10442.

10452.

10444.

10440.
10441.

10443.

10446.

10453.

 

212.

Nr.  2.

155.

175.

162.

224.

Nr.  1.

193.
Nr.  2.

123.

148.

165.

176.