Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847. (38) 

XIV

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1847.

 

Datum
des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inh  a  l  t.

Nr.
bes

Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1847.

17.  Juni.

18.

21.

2.  Juli.

1847.
16.  Juli.

31.

10.

10.

31.

 

 

Allerhoͤchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Deklaration
  der  Bestimmung  des  gF.  155.  Thl.  1.  des
Militair-Strafgesetzbuchs,  wegen  Bestrafung
  der  Militairpersonen  des  Soldatenstandes
  für  Veruntreuung  der  denselben  auf
längere  oder  kürzere  Zeit  dien  stlich  anvertrauten
Sachen  oder  Gelder.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Stempelfreiheit
  der  gerichtlichen  Verhandlungen
und  Verfügungen  wegen  Beglaubigung
von  Geburts-,  Heiraths=  und  Sterbefdllen
  in  geduldeten  Religionsgesellschaften;
  desgl.  der  in  Betreff  des  Austritts  aus
der  Kirche  bei  den  Gerichten  ergehenden  Verhandlungen
  und  Verfügungen.

Allerböchstes  Privilegium  iren  Emission  von
1,500,000  Rehlr.  Prioritäts-Obligationen
der  Berlin-Potsdam-Magdeburger  Eisenbahngesellschaft.


Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Beibebaltung
  der  bisherigen  Zoll=  und  Steuersätze
vom  ausländischen  Zucker  und  Sirup  und  vom
inländischen  Rübenzucker  bis  zum  1.  September
  1848.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  den  Wiedereintritt
der  Mahlsteuer-Erhebung  betreffend.

llerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  den  Grafen

von  Alvensleben  zu  Errxleben  und  den  Gemeinden
  Weferlingen  und  Eschenrode  in
Bezug  auf  den  Bau  und  die  Unterhaltung  einer
Kunststrage  von  Errleben  über  Hoersingen
nach  Weferlingen  bewilligten  fiskalischen
Vorrechte.

Allerhschste  Kabinetsorder,  betreffend  die  der  Stadtgemeinde
  Bleicherode  in  Bezug  auf  den  Bau
und  die  Unterhaltung  einer  Chaussee  von  Bleicherode
  über  Ober-Gebra  zum  Anschluß  an
die  Berlin  -Casseler  Chaussee  bewilligten  fiskalischen
  Vorrechte.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  der  Stadt
Ellrich  in  Bezug  auf  den  chausseemäßigen
Ausbau  der  Straße  von  Ellrich  bis  an  die
bLandesgrenze  in  der  Richtung  auf  Walkenried
bewilligten  fiskalischen  Vorrechte.

 

28.

 

2868.

2860.

2856.

2869.

 

256.

260.

247-253.

261.