Rüge von Mängeln der Ware. Quantitätsmängel. z 11. 169
er von der bei ihm bestellten Ware zu wenig oder zu viel oder wenn er eine
ganz andre Ware als die bei ihm bestellte liefert, es sei denn, daß in diesen
beiden Fällen die Lieferung von der Bestellung so erheblich abweicht, daß
der Verkäufer die Genehmigung des Käufers als ausgeschlossen betrachten
mußte (378). Dagegen ist die kurze Rügefrist unanwendbar, wenn der
Verkäufer sich bei seiner Lieferung irgend eines andern Fehlers schuldig
gemacht, also namentlich wenn zu früh oder zu spät oder an einem unrichtigen
Ort geliefert oder die Preise in der der Ware beigefügten Rechnung
zu hoch angesetzt hat. Ebenso ist sie unanwendbar, wenn jemand
Waren liefert, obschon der Empfänger eine Bestellung bei ihm überhaupt
nicht gemacht hat.
Beispiele. 1. Buchhändler A. hat bei Buchhändler B. 8 Exemplare von Meyers
Konversationslexikon in 20 Bänden, jedes Exemplar zu 70 Mark, bestellt; B. nimmt die
Bestellung an, liefert aber nicht 8, sondern 2 oder 12 oder 50 Exemplare; A. versäumt die
unverzügliche Rüge. Hier muß A. die 2, die 12, nicht aber auch die 50 Exemplare behalten.
Denn daß er die Minderlieferung von 6 und die Mehrlieferung von 4 genehmigen würde,
war nicht unwahrscheinlich; daß er aber statt 8 volle 50 Exemplare annehmen würde, war
offenbar ausgeschlossen. II. Gleiche Bestellung; B. liefert 8 Exemplare der neuesten Auflage
des Konversationslexikons von Brockhaus in 18 oder das kleine Meyersche Handlexikon
in 3 Bänden. Hier muß A., wenn er die kurze Rügefrist versäumt, den großen Brockhaus,
nicht aber den kleinen Meyer behalten; denn daß er sich statt des Meher den Brockhaus
gefallen lassen würde, lag im Bereich der Möglichkeit; dagegen konnte davon keine Rede
sein, daß er bei dem Preise von 70 Mark auch auf die Lieferung des kleinen statt des großen
Meher eingehen würde. III. Gleiche Bestellung; B. liefert die bestellten 8 Exemplare
des Meyerschen Konversationslexikons in so beschädigtem Zustande, daß sie kaum verkäuflich
sind. Hier muß A., wenn er nicht unverzüglich rügt, die Sendung behalten. Allerdings
ist es offenbar ausgeschlossen, daß er sie genehmigen wird. Doch kommt cs hierauf in diesem
Fall gar nicht an. Denn es handelt sich nicht, wie zu 1, um eine Mehr= oder Minderlieferung
oder, wie zu II, um die Lieferung einer andern als der bestellten Warc, sondern um die
Lieferung der bestellten Ware in mangelhafter Beschaffenheit. IV. Ebenso wäre zu entscheiden,
wenn B. die 8 Exemplare unvollständig, z. B. ohne Band 6, geliefert hat; denn
auch hier liegt nicht ein Mangel in der Quantität, sondern in der Qualität der Ware vor.
V. Ganz anders liegt der Fall, daß M. dem N den bestellten Wein mit Eilfracht statt wie
ausbedungen mit gewöhnlicher Fracht zusendet, oder wenn O. dem P., der um Zusendung
einer Preisliste von Zigarren bittet, gleich einige Probekisten zuschickt: hier kann N. Erstattung
der Mehrkosten der Eilfracht fordern und P. die Abnahme der Probekisten verweigern, ohne
an irgend eine Rügefrist gebunden zu sein. Vl. Zweifelhaft ist folgender Fall: R. bestellt
bei S. eine Sendung Hummern; S. schickt aber statt der Hummern Langusten unter der
Erklärung: die bestellten Hummern seien nicht mehr auf Lager gewesen. Denn hier ist die
Annahme möglich, daß S. die Langusten zwecks Erfüllung des über die Hummern abgeschlossenen
Kaufvertrages, es ist aber ebensogut möglich, daß sie er in Erwartung des Abschlusses
eines neuen, die Langusten betreffenden Vertrages gesendet hat. Ersterenfalls
griffe die kurze Rügefrist Platz, letzterenfalls nicht.
Bei Beantwortung der Frage, ob der Verkäufer die Genehmigung der Ware seitens
des Käufers für ausgeschlossen betrachten muß, ist zu unterstellen, daß der Verkäufer die
nicht vertragsmäßige Beschaffenheit der von ihm gelieferten Ware gekannt hat.26 Beispiel:
—.—
25 Staub, Anm. 6—10; Lehmann, Kommentar Anm. 10—19 zu 8 377.
26 Adler bei Holdheim 6 S. 82.