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Quellen  und  Entscheidungen.

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Kapitalabfindung  der  Rentenberechtigten.

Von
Kreisgerichtsrath  Dr.  B.  Hırse,  Berlin.

Die  auf  Grund  des  Unfallversicherungsgesetzes  vom  6.  Juli
1884,  des  Ausdehnungsgesetzes  vom  28.  März  1885  und  des  Landwirthschaftlichen
  Unfallversicherungsgesetzes  vom  5.  Mai  1886  zu
entschädigenden  Personen  konnten  ebenso  wie  die  nach  dem  Bauunfallversicherungsgesetz
  vom  11.  Juni  1887  und  dem  Seeunfallversicherungsgesetz
  vom  13.  Juli  1887  schadlos  zu  haltenden  bloss
in  dem  Falle  durch  Kapitalzahlung  abgefunden  werden,  wenn  sie
als  Ausländer  dauernd  in  das  Ausland  zurückkehrten,.  Doch
bestand  zwischen  beiden  Gruppen  der  Bezugsberechtigten  insofern
eine  Unterscheidung,  als  bei  letzteren  ($  39  bzw.  $  75  Abs.  2)
auf  den  dreifachen  Jahresbetrag  der  Rente  die  Abfindung  festgesetzt
  wurde,  während  bei  ersteren  deren  Höhe  unter  Berücksichtigung
  der  zutreffenden  Verhältnisse  in  jedem  Einzelfalle  zu
bestimmen  ist.  Dieser  Rechtszustand  änderte  sich  mit  dem
1.  Okt.  v.  J.  Denn  zufolge  $  95  Gew.-Unf.-Vers.-G.,  $  101
Landw.-Unf.-Vers.-G.,  8  99  See-Unf.-Vers.-G.  in  der  Fassung
des  Gesetzes  vom  30.  Juni  1900  sind  sämntliche  in  das  Ausland
zurückkehrenden  Ausländer  mit  dem  dreifachen  Jahresbetrage
durch  Kapital  abzufinden,  während  auch  die  Ablösung  der  Renten

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