Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874. (2)

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sondern in allen, die längere Aussetzung der Arbeit bedingenden Verhältnissen, namentlich bei 
Krankheitsfällen, und auch dauernd dann zurückzukehren, wenn die Arbeit in der Fabrik aus irgend 
einem Grunde ihr Ende erreichen und sich nicht anderwärts eine entsprechende Thätigkeit darbieten 
sollte. Umgekehrt unterbricht der Arbeiter, welcher unter den rücksichtlich des G. feststehenden Um- 
ständen mit seiner Familie den Ort verlassen hat, in welchem eine Fabrik liegt, und sich für die 
Dauer der Woche in der Fabrik zur Arbeit wieder einfindet, durch seine Thätigkeit in der letzteren 
und sein selbst die Nächte umfassendes Verweilen daselbst, die mit seiner ersten Entfernung nach dem 
neuen Wohnorte begonnene Abwesenheit von seinem früheren Aufenthalts- und Wohnorte nicht, 
weil nach §. 25 des Reichsgesetzes als Unterbrechung der Abwesenheit die Rückkehr dann nicht an- 
gesehen wird, wenn wie hier, aus den Umständen, unter welchen sie erfolgt, die Absicht erhellt, den 
Aufenthalt im früheren Aufenthaltsorte nicht dauernd fortzusetzen, wenn die jedesmalige Anwesen- 
heit an diesem Orte vielmehr stets nur für so lange beabsichtigt wird, als es mit Rücksicht auf den 
Arbeitszweck und die Entfernung des die eigene Häuslichkeit des Arbeiters in sich schließenden Ortes 
unumgänglich erscheint, und wenn es nicht zu bezweifeln ist, daß dem Arbeiter der letztgedachte Ort 
als derjenige seiner dauernden Niederlassung gilt, an welchen er stets wieder zurückzukehren gedenkt, 
während er den Ort seiner Beschäftigung so oft wechseln würde, als sich ihm günstigere Arbeits- 
verhältnisse in einer anderen Fabrik darbieten. 
So wenig hiernach in dem erstgedachten Falle der Arbeiter durch ein solches während zweier 
Jahre fortgesetztes Arbeiten in einer auswärtigen Fabrik nach den Grundsätzen des Reichsgesetzes 
den bisher an dem anderen Orte, an welchen er allwöchentlich zurückkehrt, besessenen Unterstützungs- 
wohnsitz verlieren und am Fabrikorte einen neuen Unterstützungswohnsitz erwerden würde, so wenig 
erscheint im vorliegenden Falle die fortgesetzte Thätigkeit des G. in der de Wendel'schen Koaksfabrik 
geelgnet, den Ablauf der mit der thatsächlichen Verlegung seines Wohnsitzes nach Althelm begonnenen 
Verlustfrist aufzuhalten und sonach den Verlust seines Unterstützungswohnsitzes in Sulzbach nach 
Maßgabe des §. 22 Nr. 2 des Reichsgesetzes auszuschließen. 
Daß der etc. G. sich in Bayern nicht förmlich hat naturalisiren lassen, — ein Akt, dessen Be- 
deutung ihm übrigens nach der Steuerdeklaratlon von 1869 gar nicht bekannt gewesen zu sein 
scheint — kann selbstverständlich gegen seine, von der Naturalisirung unabhängige Absicht nicht an- 
geführt werden, seinen Wohnsitz dauernd nach Altheim in Bayern zu verlegen. Ebenso wenig kann 
es in Betracht kommen, daß der dortige Civilstandsbeamte bel der 3. Verheirathung des G. die 
Eheverkündigung in Sulzbach für erforderlich erachtet und veranlaßt hat, und daß die Sterbeurkunde 
desselben an den Civilstandsbeamten zu Sulzbach behufs Eintragung in die dortigen Sterberegister 
im Auszuge gesandt worden ist, wie solches ohne wenigstens in Preußen gesetzlich vorgeschrieben zu 
sein, nach der auch wohl in der Pfalz bestehenden Verwaltungspraxls bei dem Tode von Aus- 
ländern stets zu geschehen pflegt. 
Bei der Entscheidung des Bundesamts in Sachen Attendorn wider Rhode vom 8. De- 
zember 1873, auf welche der Verklagte zur Begründung seines Widerspruchs gegen die Forderungen 
des Klägers Bezug genommen hat, lag die Sache wesentlich anders. Es handelte sich dort nicht, 
wie hier, um das Verhältniß eines Arbeiters aus der Umgegend des Fabrikortes, wie es sich in 
der industriellen Gegend im praktischen Leben gestaltet, sondern um den Unterstützungswohnsitz eines 
Knechtes oder ständigen Tagelöhners, welcher, während er seine Familie anderwärts wohnen ließ 
und dieselbe nur häufig besuchte, für seine Person in dem Hause des Rentmeisters S. zu Schnellen- 
berg, Gem. Attendorn, während einer Reihe von Jahren in Diensten gestanden und daselbst auch 
die Nächte zugebracht hatte. Weitere Umstände zur Charakterisirung des Verhältnisses des Knechts 
zum Wohnorte seiner Familie lagen nach den Feststellungen des Erkenntnisses nicht vor. Es konnte 
daher damals allerdings angenommen werden, daß rücksichtlich seines Aufenthalts in Schnellenberg 
die Voraussetzungen vorhanden seien, an welche das in diesem Falle zur Anwendung gelangte 
preußische Armenpflegegesetz den Erwerb des Unterstützungswohnsitzes durch dreijährigen gewöhnlichen 
Aufenthalt geknüpft hatte.  
Muß dagegen im vorliegenden Falle angenommen werden, daß der G. bei seinem am 
28. August 1872 zu Altheim erfolgten Tode den früher in Sulzbach besessenen Unterstützungswohnsitz 
durch mehr als zweijährige ununterbrochene Abwesenheit verloren und einen anderweltigen Unter- 
 
	        
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