186  Not.Ges.  Art.  14.  Simulation.

noch  Raum  zu  geben,  und  es  haben  daher  die  Vorinstanzen
  mit  Recht  die  bezügliche  Einrede  sofort
verworfen.  —

Ebensowenig  Beachtung  verdient  der  weitere
Einwand  des  Beklagten,  es  sei  der  Kaufvertrag
deshalb  nichtig,  weil  er  gegen  den  Art.  14  des  Notariatsgesetzes
  verstoße,  indem  nämlich  ein  Kaufpreis
  von  11,000  fl.  verabredet,  jedoch  nur  ein
solcher  von  10,000  fl.  in  den  Notariatsakt  aufgenommen
  worden  sei.

Thatsache  ist  in  dieser  Beziehung,  daß  Kläger
als  Verkäufer  den  Kaufpreis  von  10,000  fl.,  so  wie
ihn  der  Akt  beurkundet,  sich  gefallen  läßt  und
keinen  Einwand  dagegen  erhebt,  daß  die  streitige
Zahlung  von  1000  fl.,  ihren  Beweis  vorausgesetzt,
an  diesem  Kaufpreise  in  Abzug  gebracht  werde.

Es  liegt  also  hier  der  sonderbare  Fall  vor,
daß  ein  blos  zu  Gunsten  des  Verkäufers  gegebenes
  und  durch  dessen  Verzicht  jetzt  beseitigtes,
  nichtiges  Nebenversprechen  vom
Käufer  benützt  werden  will,  um  daraus  die  Nichtigkeit
  des  gan  zen  sonst  formell  giltigen  Vertrages
zu  folgern.

Man  könnte  die  Frage  aufwerfen,  ob  bei  solcher
  Sachlage  der  Beklagte  berechtigt  sei,  eine
Nichtigkeit  geltend  zu  machen;  allein  es  würde  deren
Erörterung  in  vorliegendem  Falle  müßig  sein,  da,
wie  die  Vorinstanzen  mit  Recht  erkannt  haben,  der
bezügliche  Einwand,  weil  erst  in  der  Duplik  vorgebracht,
  als  verspätet  nicht  zu  berücksichtigen  ist.

Es  ist  nämlich  klar,  daß  dieser  Einwand  auf
einer  wesentlich  anderen  thatsächlichen  Grundlage
beruht,  als  die  in  der  Vernehmlassung  vorgeschützte
Simulation.  Zwar  wird  auch  hier  von  einer  Simulation
  gesprochen,  allein  es  geschieht  dieß  in  ganz
verschiedenem  Sinne.  Es  handett  sich  nämlich  nicht
mehr  darum,  daß  der  Vertrag  selbst  simulirt
gewesen  sei,  daß  eine,  ernstliche  Absicht  zu  verkaufen