Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1905. (54)

7.  Regierungs-Verordnung
vom  20.  März  1905,
Ausführungsbestimmungen  zur  Eisenbahn-Bau=  und  Betriebsordnung
vom  4.  November  1904  betreffend.

Mit  Höchster  im  Namen  Seiner  Hochfürstlichen  Durchlaucht  des  Fürsten
erleilter  Genehmigung  Seiner  Hochfürstlichen  Durchlaucht  des  Fürsten-Regenten
wird  hiermit  auf  Grund  des  §  4  der  Eisenbahn-Bau=  und  Betriebsordnung  vom
4.  November  1904  (Neichsgesehblatt  S.  387  ff.)  und  zu  ihrer  weiteren  Ausführung
folgendes  verordnet:

Landesaufsichtsbehörde  und  Aufsichtsbehörde  im  Sinne  der  Eisenbahn-Bauund
  Betriebsordnung  ist  Fürstliche  Landesregierung,  soweit  sich  nicht  aus  den  bestehenden
  Staatsverträgen  über  den  Ban  und  Betrieb  von  Eisenbahnlinien  im
Fürstentum  etwas  anderes  ergibt.

Die  Regierungs-  Verordnung  vom  10.  Juni  1884,  allgemeine  Polizeivorschriften
  für  die  im  Fürstentum  Reuß  ält.  Linic  gelegene  Strecke  der!  im  Sekundärbetrieb
  stehenden  Mehltheuer—Weidaer  Eisenbahn  betreffend  (Ges.  S.  S.  61),  ist
aufgehoben.

Die  Regierungs-Verordnung  vom  9.  März  1894,  betressend  die  Sicherung
des  Betriebs  auf  den  Nebeneisenbahnen  (Ges.  S.  S.  4)  bleibt  mit  der  Maßgabe
in  Krast,  daß  Zuwiderhandlungen  gegen  dieselbe  vom  1.  Mai  1905  ab  nach  §  82
Abs.  1  der  Eisenbahn-Bau=  und  Betriebsordnung  vom  4.  November  1904  bestraft
werden.

Greiz,  am  20.  März  1905.

Fürstlich  Reuß-Plauische  Landesregierung.
v.  Meding.
Saupe.

3.  Regierungs-Verordnung
vom  21.  März  1905,
die  Einführung  einer  einheitichen  Deutschen  Arzneitaxe  betreffend.

t  Höchster  im  Namen  Seiner  Hochsürstlichen  Durchlaucht  des  Fürsten
erteilter  *  Seiner  Hochfürstlichen  Durchlaucht  des  Fürsten-Regenten